Antisemitismus: Bundesregierung will gezielter gegen Judenhass vorgehen

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Antisemitismusbeauftragter Klein: »Die Zahl von Hasspostings ist längst explodiert«

Antisemitismusbeauftragter Klein: »Die Zahl von Hasspostings ist längst explodiert«


Foto: Soeren Stache / dpa

Jüdinnen und Juden in Deutschland sollen besser vor Vorurteilen, Anfeindungen, Hass und Gewalt geschützt werden. Im Zuge einer neuen »Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben« will die Bundesregierung künftig systematisch auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen gegen Antisemitismus vorgehen. Zugleich will sie die Bereicherung durch jüdisches Leben im Alltag sichtbarer machen. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat nun die Strategie vorgestellt.

Dazu gehört konkret, genau zu schauen, was im Kampf gegen Antisemitismus fehlt und entsprechende Daten zu erheben. Zentral in Kleins Konzept ist Bildung und Aufklärung, sowohl über die jüdische Geschichte und den Holocaust als auch über Israel. Es geht aber auch darum, dass Polizei und Justiz gezielt gegen Anfeindungen und Straftaten vorgehen, damit Juden in Sicherheit leben können. Zur Umsetzung sollen alle staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen zusammenwirken – also auch Sportvereine oder Jugendklubs – und die Perspektive der Betroffenen stärker berücksichtigen.


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Gerade die jetzigen Krisenzeiten seien eine Bewährungsprobe für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte Klein. »Denn in diesen von Unsicherheit geprägten Zeiten neigen Menschen verstärkt zu vermeintlich einfachen Antworten – Antworten, die polarisieren, ausgrenzen und spalten. Antisemitismus ist eine dieser vermeintlich einfachen Antworten.«

Die Polizeistatistik und die Daten von Meldestellen zeigten seit Jahren einen Anstieg antisemitischer Vorfälle und Straftaten, fügte Klein hinzu. »Die Zahl von Hasspostings im Internet ist längst explodiert, die Gewalttaten in der analogen Welt bewegen sich auch im dritten Quartal dieses Jahres auf hohem Niveau.« Nach Angaben der Bundesregierung wurden im dritten Quartal 306 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund erfasst, darunter elf Gewalttaten.


asa/dpa