Genehmigungen im Jahr 2022: Rüstungsexporte leicht rückläufig

Trotz des Kriegs in der Ukraine sind die deutschen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Dennoch ist es mit 8,36 Milliarden Euro der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die Ukraine war das wichtigste Ziel für deutsche Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte.

Demnach erlaubte die Bundesregierung Ausfuhren in das von Russland angegriffene Land im Umfang von knapp 2,25 Milliarden Euro, was etwa einem Viertel des Gesamtvolumens entspricht. Auf Platz zwei lagen die Niederlande, gefolgt von den Vereinigten Staaten und Großbritannien.

Zweithöchster Betrag in der BRD-Geschichte

Insgesamt erteilte die Ampel-Regierung 2022 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von rund 8,36 Milliarden Euro. Das ist der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik, nach 9,35 Milliarden Euro 2021 – einem Jahr, in dem noch die große Koalition aus Union und SPD den Kurs weitgehend bestimmte.

Von den im vergangenen Jahr erteilten Genehmigungen seien 3,96 Milliarden Euro auf Kriegswaffen entfallen und 4,4 Milliarden Euro auf andere Rüstungsgüter.

Viele Lieferungen an EU und NATO-Länder

Genehmigungen für Lieferungen an EU- und NATO-Länder sowie Japan, die Schweiz, Australien, Neuseeland, die diesen gleichgestellt sind, machten 5,12 Milliarden Euro aus.

Wenn man die Ukraine sowie Korea hinzunimmt, entfielen weniger als zehn Prozent – das sind 825 Millionen Euro – der Genehmigungen auf andere Staaten. “Die übrigen Drittländer werden im Einklang mit den politischen Grundsätzen restriktiv behandelt”, erklärte der zuständige Staatssekretär Sven Giegold. “Es entspricht auch unseren Sicherheitsinteressen, dass Rüstungsgüter nicht in die Hände von Ländern kommen, die Menschenrechte systematisch verletzten.”

Source: tagesschau.de