Nato droht neuer Streit über Zwei-Prozent-Ziel

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In der Nato könnte die Debatte über die Höhe der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten wieder aufflammen. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel deutlich verschärfen. Es sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

„Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, sagte Stoltenberg im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. „Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen“, erklärte er.

Ziel ist es demnach, spätestens beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert. Welche Nato-Staaten ein deutlich ambitionierteres Ziel fordern, sagte Stoltenberg nicht. Zuletzt hatten sich nach Angaben von Diplomaten vor allem östliche Bündnisstaaten wie Polen und Litauen sowie Großbritannien dafür ausgesprochen, angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine strengere Vorgaben zu vereinbaren.

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Alle Entwicklungen im Liveticker:

04:36 Uhr – Stoltenberg kündigt Verhandlungen zu Verteidigungsausgaben an

Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten die gemeinsamen Zielvorgaben für die Verteidigungsausgaben verschärfen. „Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, sagte der Norweger der Deutschen Presse-Agentur zum Jahreswechsel. Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. „Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen“, erklärte er.

Ziel ist es demnach, spätestens beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert. Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Dieses Ziel war 2014 bei einem Gipfeltreffen in Wales vereinbart worden. Damals hatte sich Russland gerade die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt.

00:57 Uhr – Eishalle in Region Donezk zerstört

Eine Eishalle in der Stadt Druschkiwka in der Region Donezk ist bei einem russischen Raketenangriff zerstört worden. Dies teilte der ukrainische Eishockey-Club Donbass auf seiner Website mit. In der Halle fanden bislang ukrainische Meisterschaften, internationale Wettbewerbe sowie Kultur- und Massenveranstaltungen statt, hieß es in der Erklärung. Zuvor war berichtet worden, dass eine Rakete in der Stadt eingeschlagen war und zwei Menschen verletzt hatte.

23:04 Uhr – Russische Flugabwehr schießt Drohnen über Sewastopol ab

Nach tagelangen Anflügen russischer Kamikaze-Drohnen auf ukrainische Städte hat am Montagabend die Flugabwehr der russisch besetzten Halbinsel Krim ukrainische Drohnen bekämpft. Nach einem Bericht der Staatsagentur Tass wurden über dem Marinehafen Sewastopol zwei ukrainische unbemannte Fluggeräte abgeschossen. „Unsere Luftverteidigung setzte die Abwehr der Angriffe fort“, wurde der von Moskau eingesetzte Gouverneur Michail Raswoschajew zitiert.

Sewastopol ist der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte. Der Hafen war bereits mehrfach Ziel ukrainischer Drohnenangriffe, zuletzt am 30. Dezember. Im Oktober hatte das ukrainische Militär mit Sprengstoff beladene Drohnen-Boote gegen die russische Flotte bei Sewastopol eingesetzt. Über deren Wirkung gibt es von beiden Seiten widersprüchliche Angaben.

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Source: welt.de