„Da spielt das Thema Migrationshintergrund auch mit rein“

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Im Zusammenhang mit den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr zu Silvester sind in Hamburg mehr als 20 Tatverdächtige in Gewahrsam oder festgenommen worden. Es handele sich um junge Männer an Hotspots, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstagabend im „Hamburg Journal“ des NDR Fernsehens. Der Polizei seien die Gruppen zum Teil bekannt. „Da spielt das Thema Migrationshintergrund auch mit rein“, sagte der Senator. Er warnte zugleich: „Ich glaube, man darf es sich an der Stelle nicht zu einfach machen.“

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Es gehe nicht um ein Silvesterproblem. „Da bricht sich an Silvester und unter den besonderen Umständen an Silvester etwas Bahn, was aber natürlich das ganze Jahr vorhanden ist.“ Das Aggressionspotenzial, die Distanz zum Staat und die Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, hätten zugenommen. Der Senator sprach sich für eine konsequente Strafverfolgung aus und verurteilte die Angriffe scharf: „Das ist ungefähr das Niederträchtigste, was man sich überhaupt vorstellen kann, diejenigen anzugreifen, die anderen helfen wollen.“

Einsatz von Dashcams soll geprüft werden

Eine großzügige Ausweitung des Böllerverbots rund um die Binnenalster hält Grote für nur schwer kontrollierbar. Er befürwortete eine bundesweite Lösung wie ein Böllerverkaufsverbot. In einem weiteren Interview der „Hamburger Morgenpost“ kündigte Grote an, dass die Fahrzeuge der Feuerwehren möglicherweise mit Kameras ausgerüstet werden. Die Polizei setze bereits „Bodycams“ dort ein, wo es häufig zu Konfliktsituationen komme. „Inwieweit sogenannte ‚Dashcams‘ in den Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr auch einen besseren Schutz für die Einsatzkräfte darstellen, werden wir ebenfalls prüfen“, sagte der Innensenator. Als Dashcam werden Videokameras bezeichnet, die auf dem Armaturenbrett montiert sind und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen.

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Über die Nationalitäten der Tatbeteiligten hatte es zuvor schon eine Twitter-Auseinandersetzung zwischen dem Hamburger Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries (CDU) und dem Hamburger Grünen-Bürgerschafts Michael Gwosdz gegeben. „Wenn wir Krawalle in unseren Großstädten, Verachtung gegenüber dem Staat und Übergriffe gegen Polizisten und Feuerwehrleute wirklich bekämpfen wollen, müssen wir auch über die Rolle von Personen, Phänotypus: westasiatisch, dunklerer Hauttyp sprechen. Um es korrekt zu sagen”, schreibt De Vries auch mit Blick auf eine neue Sprachregelung, die für die Berliner Polizei gilt und bei der etwa das Wort „Südländer“ vermieden werden soll. Gwosdz entgegnete: „Phänotyp blonde Haare, helle Haut schützt offenbar nicht davor, sich wie ein rassistisches Arschloch zu benehmen und das gesellschaftliche Klima zu vergiften.”

Source: welt.de