Corona: Kabinett beschließt Testpflicht für Reisende aus China

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Das Bundeskabinett hat am Freitag wie angekündigt die verschärften Regeln für Einreisende aus China beschlossen. Deutschland setze damit gemeinsame Empfehlungen der EU-Staaten um, hieß es in einer Mitteilung der Regierung. Diese hatten sich Mitte der Woche angesichts der Pandemie-Entwicklung in China auf die Empfehlungen verständigt und den 8. Januar als Startdatum genannt.

Der Beschluss fiel im sogenannten Umlaufverfahren, ohne dass das Kabinett zusammentreten musste.

Reisende aus China sollen vor einem Abflug nach Deutschland mindestens einen negativen Antigenschnelltest vorweisen, der maximal 48 Stunden alt ist. Kontrolliert werden soll das von den Fluggesellschaften. Zudem sollen Reisende nach der Landung auf Behördenanforderung stichprobenartig getestet werden können. Deutschland will, wie andere Länder, außerdem das Abwasser von Flugzeugen aus China auf mögliche neue Coronavirus-Varianten untersuchen.

Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums hatte am Freitag gesagt, man erwarte, dass die Verordnung am Montag um Mitternacht in Kraft treten werde. Sie soll bis zum 7. April gelten. “Damit wird sichergestellt, dass im Fall neu auftretender, besonders gefährlicher Virusvarianten ein Eintrag oder eine Verbreitung in Deutschland zumindest verzögert werden kann”, teilte die Regierung mit.