Brasilien: Angriff auf das Zentrum der Demokratie

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Brasília ist eine Hauptstadt, die 1956 als ein einziges symbolisches Konzept entwickelt wurde. Ihr Grundriss ist der eines Flugzeugs: Superquadras genannte Wohnblöcke, weitläufige Straßen, Parks und ein eigens aufgestauter See sollten den Aufbruch in ein modernes und vor allem demokratisches Brasilien reflektieren. Am Kopfende des Flugzeug steht der Praça dos Três Poderes, der Platz der drei Gewalten, wo sich Präsidentenpalast, Kongress, Senat und der Oberste Gerichtshof auf einem ausgedehnten Areal gegenüberstehen. Es ist die Schaltzentrale der brasilianischen Demokratie, die sich hier selbst ein feierliches Denkmal gesetzt hat.

Diese Schaltzentrale wurde am Sonntag von einem Mob tausender Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro gestürmt, geplündert und verwüstet. Die Bilder der Menge, die in den Canarinho genannten Trikots der brasilianischen Nationalmannschaft alle drei Hauptgebäude Praça dos Três Poderes aufbricht, Mobiliar zerstört, Scheiben zerschlägt, die Bilder aller Ex-Präsidenten mit Füßen tritt und Kunst vernichtet, während sie sich live auf Instagram und Facebook filmt, verbreiteten sich rasend schnell im País Tropical.

Ein Video zeigt, wie in Nationalflaggen eingewickelte Männer und Frauen auf der breiten Rampe, die zum Präsidentenpalast führt, auf einen verloren wirkenden Kavalleristen der Militärpolizei eindrängen. Sie knüppeln sowohl Ross wie Reiter nieder, während auf ihrem Rücken der Leitspruch der Flagge Ordem e Progresso, Ordnung und Fortschritt, prangt. Symbolisch wie faktisch erlebt Brasilien den schwärzesten Tag seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 – und das mitten in seinem demokratischen Herzen.

Ein Sturm mit Ansage

Der Sturm wurde erst nach Stunden unter dem Zusammenziehen mehrere Polizeieinheiten, Kavallerie und dem Einsatz von Tränengas beendet. Rund 300 Menschen wurden festgenommen. Am Umstand, dass die Gebäude am ersten Sonntag der neuen Regierung von Parlamentariern so gut wie nicht frequentiert waren, mag es liegen, dass keiner schwer verletzt wurde.

Dass es zu diesem Ausmaß an Gewalt und Chaos kommen konnte, ist der fortschreitenden politischen Polarisierung des Landes zuzuschreiben. Deren eine Seite formiert sich rund um den am 30. Oktober letzten Jahres zum Präsidenten gewählten Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, der erst zum Neujahrstag seine dritte Amtszeit antrat, nachdem er bereits von 2003 bis 2010 regiert hatte. Die andere Gruppe hat mit dem abgewählten Jair Bolsonaro nur scheinbar seine Führungsperson verloren. Dessen knappe Niederlage mit 49,1 Prozent der Stimmen erkennt der radikalste Teil der Anhänger nicht an.

Ihrer Ansicht nach sei die Wahl manipuliert gewesen, weswegen sich schon mit den Wahlen im Oktober ein Camp von Protestierenden unweit des Praça dos Três Poderes bildete. Es ist eine Ansammlung extremer Weltanschauungen. Zwar ist vielen Brasilianern Lula suspekt, entwickelten sich doch während seiner ersten Amtszeiten die zwei größten Korruptionsskandale Brasiliens. Doch im Camp nahe des Praça dos Três Poderes glaubt man in Lula unter anderem den Antichristen oder den Begründer einer Sowjetunion Südamerikas zum neuen Präsidenten zu bekommen.

Diese unbegründeten Überzeugungen erlebten in dem Mikrokosmos eine ungeahnte Dynamik, die durch organisierte Busreisen aus dem ganzen Land mit immer neuen Radikalen verstärkt wurde. Zunächst forderten die Protestierenden friedlich, das Militär möge intervenieren, und Lula den Weg ins Präsidialamt verwehren und Bolsonaro einsetzen oder erneut eine Militärdiktatur errichten. Die brasilianischen Streitkräfte erteilten dem deutliche Absagen. Spätestens am 12. Dezember wurde Gewaltpotential dieser Gruppierung deutlich, als mehrere hundert Randalierer Busse und Autos anzündeten und den Sitz der Bundespolizeit stürmen wollten, nachdem einer ihrer Führer wegen Verdachts der Organisation gewalttätiger, antidemokratischer Operationen, unter anderem gegen Lula, festgenommen wurde. Anders als beim Sturm auf das US-Kapitol waren die Einheiten Brasílias also gewarnt.

War es Absicht?

Wie die Polizeikräfte nach solchen Ausschreitungen trotzdem derart unvorbereitet und unprofessionell agieren konnten, dass es nun zur Erstürmung des Praça dos Três Poderes kam, ist eine der großen Fragen, die nun Medien und Politik umtreiben. Im Zentrum steht der vormalige Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit von Jair Bolsonaro, Anderson Torres.

Dieser übernahm zum ersten Januar das Sekretariat für öffentliche Sicherheit im Distrito Federal, dem Bundesdistrikt. In diesem liegt Brasília. Torres war damit direkt für die Sicherung des Praça dos Três Poderes und somit der Symbole von Brasiliens Demokratie verantwortlich. Unter normalen Umständen wäre er die ideale Besetzung, sollte er doch mit der Erfahrung und den Kenntnissen aus seinem vormaligen Amt, perfekt auf etwaige Gewaltsituationen reagieren können.

Aufzeichnungen vom Beginn des Momentes der Erstürmung von Brasiliens demokratischem Herzen zeigen jedoch ein anderes Bild. Ein knappes Dutzend unkoordinierter Polizisten hat keine Chance, dem Mob tausender Menschen, die die fragilen Absperrgitter zusammentreten, Einhalt zu gebieten. Sie waren fahrlässig unterbesetzt und unvorbereitet. Auf einigen Bildern ist sichtbar, dass einige Polizisten mit dem Mob scheinbar scherzten und sogar Fotos schossen.

Torres, gerade im Urlaub in den USA, hat sich somit mindestens als unfähig bewiesen. Die viel schlimmere Befürchtung ist jedoch, dass Torres als enger Vertrauter Bolsonaros politisch kalkulierend die Gefahr der Randalierer ignoriert hat, um die neue Regierung Lulas maximal möglich zu destabilisieren. Unter diesem Verdacht forderte der Generalstaatsanwalt den obersten Gerichtshof auf, die Verhaftung von Torres anzuordnen.

In der Folge steht auch der Ministerpräsident des Distrito Federal, Ibaneis Rocha, unter Druck, der aus einer Lula oppositionell eingestellten Partei kommt und Torres berufen hat. Es ist ein Beispiel für die herausfordernden politischen Verflechtungen und Radikalisierungen, denen sich Lula gegenüber sieht. In vielen Bundesstaaten der föderativen Republik regieren Anhänger des rechten oder sogar rechtsradikalen Lagers. Auch im Kongress und Senat hat Lula keine Mehrheiten.

Zwar ist Brasiliens Politikbetrieb seit jeher ein Hort von Klüngel, Korruption und Intrigen. Doch die wachsende Sorge, dass Amtsträger aufgrund zunehmender Polarisierung ihre Macht zu staatszersetzenden, ja bürgerkriegshaften Aktionen nutzen könnten, wie es nun Torres zur Last gelegt wurde, ist schlagartig zur sehr realen Furcht geworden.

“Das ist auch seine Verantwortung!”

Lula reagierte sichtlich angefasst und erkennbar wütend. Zwei Stunden nach Beginn der Erstürmung meldete er sich aus Araraquara, im Bundestaat São Paulo, wo er nach intensiven Regenfällen schwere Flutschäden besichtigte. “Es gab Inkompetenz, bösen Willen oder bösen Absichten seitens der Leute, die für die öffentliche Sicherheit vom Distrito Federal zuständig sind”, sagte er. “Es war nicht das erste Mal.” Der Vorwurf: Die Einheiten seien antidemokratisch durchdrungen.

Das veranlasste Lula zu einem in Brasiliens jüngerer Demokratiegeschichte nie dagewesenem Dekret: Den Sturm auf den Praça dos Três Poderes beantwortete er damit, dass er die Polizeikräfte des Distrito Federal bis Ende Januar einem ihm direkt unterstellten Vertrauten überantwortet und somit Ministerpräsidenten Rocha sowie den inzwischen entlassenen Torres exekutiv entmachtet. Allerdings muss das Dekret noch den Kongress passieren, wo rechte Parteien und Anhänger Bolsonaros die Mehrheit haben. Hier wird sich zeigen, wie geschlossen Brasiliens demokratische Vertreter wirklich der Verwüstung ihrer eigenen Wirkungsstätte entgegentreten.

Bolsonaro und das Klientel, das Lula ihm und den Randalierern von Brasília zuschreibt – illegale Goldschürfer und Holzfäller sowie die aggressive Agrarwirtschaft, die “ohne jeden Respekt gegenüber der Gesundheit von Mensch und Natur” agiere –, griff der neue Präsident scharf an: “Wann immer er konnte, hat er zum Sturm auf den Praça dos Três Poderes angestiftet”, sagt Lula und meint Bolsonaro. “Das ist auch seine Verantwortung! Die Verantwortung von ihm und den Parteien, die ihn unterstützen.” Es werde mit viel Härte und schnellstmöglich aufgeklärt.

Bolsonaro, der entgegen der Tradition die Amtsgeschäfte nicht persönlich Lula übergab, sondern stattdessen nach Florida flog, wies auf Twitter jegliche Verantwortung von sich, verurteilte die Gewalt, relativierte sie aber auch, indem er sie mit einem linken Generalstreik von 2017 gleichsetzte. Der lähmte zwar für einen Tag die Wirtschaft Brasiliens, jedoch keinesfalls den Glauben an die eigene Demokratiefähigkeit, so wie es der Sturm auf den Praça dos Três Poderes tat. Einer Social-Media-Analyse des Dateninstituts Quaest zufolge erlebte Brasilien die gestrige Episode mit Trauer, Angst und Abneigung. Neunzig Prozent lehnten die Aktionen rundheraus ab. Das País Tropical zeigt sich somit verletzt, aber großteils geeint. Vielleicht besteht darin auch eine Chance. Lulas präsidiales Antrittsversprechen, das “Land zu heilen”, wird sich zum ersten Mal beweisen müssen. Die Wunden im brasilianischen Herz der Demokratie sind derzeit offen und tief.