Armenien sagt Pläne für gemeinsame Militärübung mit Russland ab

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Stand: 10.01.2023 18:19 Uhr

Vor kurzem noch hieß es aus Moskau, die Manöver des Militärbündnisses OVKS würden 2023 in Armenien abgehalten. Armeniens Regierung machte dem jetzt einen Strich durch die Rechnung. Hintergrund dürfte der Konflikt um Berg-Karabach sein.

Armenien hat geplante gemeinsame Militärübungen der von Russland geführten Sicherheitsbündnisses OVKS auf seinem Gebiet abgesagt. Die Übungen seien “in der aktuellen Lage nicht angemessen”, sagte Ministerpräsident Nikol Paschinjan bei einer Pressekonferenz. Zumindest in diesem Jahr fänden sie nicht statt.

Erst vor anderthalb Wochen hatte Russlands Verteidigungsministerium angekündigt, die Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit (OVKS) werde in diesem Jahr ihr Manöver “Unzerstörbare Bruderschaft – 2023” in Armenien abhalten. Dem Bündnis gehören auch andere ehemals sowjetische Staaten wie Belarus und Kasachstan an.

Kritik wegen Lage in der Region Berg-Karabach

Seine genauen Beweggründe dafür ließ Paschinjan zunächst offen. Der Schritt wird aber als ein weiteres Anzeichen für zunehmende Spannungen zwischen der armenischen Regierung und Moskau gewertet. Armenien, das stark auf Russland als Schutzmacht angewiesen ist, hat Moskau zuletzt immer wieder Untätigkeit in der Konfliktregion Berg-Karabach vorgeworfen.

Im Herbst hatte sich Paschinjan geweigert, ein Abschlussdokument eines Treffens der OVKS-Mitglieder in der armenischen Hauptstadt Eriwan zu unterzeichnen.

Für besonderen Unmut sorgt, dass in dem Gebiet stationierte russische Truppen sich aus armenischer Sicht nicht genug für die Freigabe des Latschin-Korridors einsetzen, den Kräfte aus dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan blockieren. Der Straßenkorridor ist die einzige Verbindung zwischen Armenien und Berg-Karabach, das von etwa 120.000 Armeniern bewohnt wird.

Zuletzt hatte die armenische Regierung vor einem Zusammenbruch der medizinischen Versorgung der Region gewarnt. Medienberichten zufolge werden auch die Lebensmittel knapp.

Moskau fordert Erklärung

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, Moskau werde die armenische Regierung bitten, ihre Haltung mit Blick auf die abgesagten Übungen zu erläutern. Armenien sei ein enger Verbündeter und der Dialog werde fortgesetzt.

Russland ist nicht nur Schutzmacht Armeniens, sondern will sich auch enge Beziehungen zum ölreichen Aserbaidschan bewahren – nicht zuletzt wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine und den damit zusammenhängenden westliche Sanktionen.

Source: tagesschau.de