SPD-Chef Klingbeil entschuldigt sich für Äußerung über Silvester-Krawalle

On Jan 12, 2023

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Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD, hat sich für seine Äußerungen über die Geschehnisse in der Silvesternacht im sächsischen Borna entschuldigt. Auf Twitter schrieb er zur Recherche der „Zeit“ dazu: „Vielen Dank für die Recherche. Ich hatte mich Montag auf andere Meldungen verlassen. Da hätte ich vor einer öffentlichen Aussage dazu gründlicher nachfragen müssen. Sorry.“

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Klingbeil hatte zu der Debatte um die Silvester-Krawalle in Berlin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am 9.1. gesagt, er erlebe in der CDU/CSU ein „wirres Berlin-Bashing“ und eine „Stigmatisierung von gesellschaftlichen Gruppen“. Mit letzterem nahm er Bezug auf die Debatte um die Migrationsgeschichte der Festgenommenen in Berlin. Er höre er in der Union „ein Schweigen“, wenn es um „Borna, Görlitz und Hildburghausen“ gehe, wo sich „Rechtsextreme aufgemacht haben. Sicherheitskräfte mit lauten Sieg-Heil-Rufen angegriffen haben.“

Wie die „Zeit“ schreibt, gibt es große Zweifel daran, ob die in Borna gehörten – auf den Aussagen einer Augenzeugin beruhenden – „Sieg-Heil“-Rufe im direkten Zusammenhang mit den Krawallen in der Nacht stehen. An dieser Aussage hatte es bereits vorher Zweifel gegeben, wie auch WELT berichtet hatte. Auch die von der Polizei genannten 200 Randalierer zweifelt die „Zeit“ an. Neuere Zahlen wurden bisher nicht veröffentlicht.

Mit Hildburghausen (Thüringen) bezog sich Klingbeil auf einen MDR-Bericht vom 4. Januar über Angriffe auf Feuerwehrkräfte, der aber von der Polizei stark relativiert wurde. Wie die Polizei WELT bereits am 5.1. mitteilte, seien „in Auswertung des Einsatzes“ keinerlei Straftaten oder Ordnungswidrigkeit verzeichnet worden. So seien „lediglich einige der Feiernden zu nah am Einsatzort“ gewesen, hätten sich aber auf Anweisung der Polizei zurückgezogen.

Das Fazit der Polizei: „Zu Angriffen auf Kameraden der Feuerwehr, Behinderungen der Löscharbeiten oder Ähnlichem ist es nicht gekommen.“ Über rechtsradikale Tatverdächtige war im Zusammenhang mit Hildburghausen zu keinem Zeitpunkt berichtet worden. Gleiches gilt für Görlitz, wo die Polizei einen Angriff auf zwei Beamte (leichte Verletzungen) von zwei Männern und einer Frau deutscher Nationalität meldete, über einen politischen Hintergrund der Angriffe aber nichts mitteilte.

Source: welt.de