Israel: Benjamin Netanjahu entlässt Innenminister Arjeh Deri

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich dem Obersten Gericht gefügt und seinen Innenminister Arjeh Deri entlassen. Schweren Herzens und mit großem Bedauern enthebe er ihn seines Amtes, sagte Netanjahu zu Deri. “Diese unselige Entscheidung ignoriert den Willen des Volkes”, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros. Er beabsichtige einen legalen Weg zu finden, um ihm wieder ein Amt zu beschaffen.

Das Oberste Gericht Israels hatte die Ernennung Deris für den Kabinettsposten am Mittwoch für ungültig erklärt, weil dieser im vergangenen Jahr wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Ihm wurde eine Geldstrafe von etwa 50.000 Euro auferlegt.

Deri ist Chef der ultraorthodoxen Schas-Partei. Dieses Amt plane er weiterzuführen. Er wolle das Programm der Regierung weiter unterstützen.

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