Ex-General Pavel gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien

Get real time updates directly on you device, subscribe now.

Der frühere Nato-General Petr Pavel wird neuer Präsident in Tschechien. Der 61-Jährige – ein Quereinsteiger in die Politik – schlug in der entscheidenden Stichwahl überraschend deutlich den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babis. Nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlkreise lag Pavel am Samstagnachmittag mit rund 57 Prozent der Stimmen klar vorn. Auf den Milliardär Babis entfielen demnach knapp 43 Prozent. Der liberalkonservative Regierungschef Petr Fiala gratulierte Pavel bereits zum Sieg.

Der Ex-Militär – in Tschechien früher auch einmal Generalstabschef – folgt damit Anfang März auf den derzeitigen Präsidenten Milos Zeman (78), der oft mit kontroversen Äußerungen polarisierte. Das Staatsoberhaupt hat in dem EU- und Nato-Mitgliedsland überwiegend repräsentative Aufgaben, ernennt aber auch die Regierung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Wahlbeteiligung war mit rund 70 Prozent der Stimmen verhältnismäßig hoch.

Pavel war von 2015 bis 2018 als erster General aus einem östlichen Mitgliedstaat Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Im Wahlkampf versprach er, Tschechien „Ruhe und Ordnung“ zurückzugeben. Zum beherrschenden Thema entwickelte sich der russische Krieg gegen die Ukraine. Pavel warb für weitere Unterstützung Kiews. „Russland muss in der Ukraine verlieren – auch mit unserer Hilfe“, betonte er.

Lesen Sie auch
Ministerpräsident der Tschechischen Republik Petr Fiala im Interview.
Tschechien

Babis versuchte, den ehemaligen Fallschirmjäger als Kriegstreiber darzustellen. Er forderte Gespräche mit Moskau und kündigte an, Polen bei einem Angriff nicht mit Soldaten beistehen. Damit sorgte der jetzige Wahlverlierer im In- und Ausland für Irritationen.

Beobachter rechnen nun nicht nur mit einem Generations-, sondern auch mit einem Stilwechsel auf der Prager Burg, dem Sitz des Präsidenten. Zeman polarisierte oft mit kontroversen Äußerungen über Migranten, Muslime und Medien. „Mein Motto ist: Kooperation, Anständigkeit und normale Kommunikation“, kündigte Pavel an. „Ich denke, das ist es, was uns in den letzten Jahren sehr gefehlt hat.“

Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.

„Kick-off Politik“ ist der tägliche Nachrichtenpodcast von WELT. Das wichtigste Thema analysiert von WELT-Redakteuren und die Termine des Tages. Abonnieren Sie den Podcast unter anderem bei Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music oder direkt per RSS-Feed.

Source: welt.de