„Kanzlergespräch“ in Marburg: Scholz erklärt den Krieg

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Am Ende macht der Kanzler Selfies. Anderthalb Stunden hat sich Olaf Scholz den Fragen von 150 Bürgern gestellt, denen das Los einen Platz beim „Kanzlergespräch“ in Marburg beschert hatte. Jetzt wollen fast alle noch ein Foto mit ihm. Souverän lächelnd erfüllt der Kanzler diesen Wunsch des Souveräns. „Guten Abend“, sagt er leise zum Abschied, bevor der Nächste neben ihn tritt, um fotografiert zu werden. „Keine bessere Erdung“ gebe es als solche Gespräche, hatte Scholz schon zur Begrüßung im alten Lokschuppen gesagt, wo das „Kanzlergespräch“ stattfindet. „Ich hoffe, es geht kreuz und quer durch alle Themen.“

Diese Hoffnung erfüllen die Bürger dem Kanzler immerhin zu Beginn, stellen Fragen zum Tempolimit (geht nicht wegen der FDP, sagt Scholz), zu Kinderrechten im Grundgesetz (bräuchte die Zustimmung der Union, sagt Scholz) und dazu, was Scholz tun will, dass „die ältere Generation bei der Digitalisierung“ nicht abgehängt wird („Meine Mutter schickt mir SMS“, erzählt der Kanzler und verspricht für alle, denen das zu digital ist, werde es auch immer andere Möglichkeiten im Kontakt mit Ämtern geben).

Frage nach diplomatischer Lösung

Dann aber kommen mehr und mehr Fragen zum Krieg gegen die Ukraine, zur deutschen Waffenhilfe, zur Angst davor, dass der Krieg noch näher rücken könnte. Auch in Marburg haben sich die Zeiten gewendet. Das erste Mal Applaus im Saal gibt es, als ein Mann fragt, ob es nicht besser wäre „mit Russland das Gespräch zu suchen“ als immer weiter Waffen zu liefern.

„Ich bin sehr froh, dass Sie mir diese Frage stellen“, antwortet der Bundeskanzler. Möglicherweise habe Russland vorgehabt, die ganze Ukraine zu erobern. „Das können wir nicht akzeptieren“, sagt Scholz. „Diplomatie – da bin ich sehr dafür. Deshalb bin ich einer der ganz wenigen, die immer wieder mit Putin telefonieren.“ Aber solange der Kriegsherr im Kreml seine Truppen nicht zurückziehe, solange sei Beistand für die angegriffene Ukraine richtig. Auch für diese Antwort gibt es Applaus.

Aber nicht alle in den drei ovalen Reihen, in denen links und rechts von Scholz die Bürger sitzen, sind damit zufrieden. Ein älterer Herr hält dem Kanzler vor, die NATO-Osterweiterung habe Russland provoziert. Das provoziert den Kanzler: „Wenn Sie diesen Satz dazu verwenden, um zu sagen, dieser Krieg ist gerechtfertigt…“ Da unterbricht ihn der Fragesteller: „Nein, das sage ich nicht“, um direkt wieder von Scholz unterbrochen zu werden. „Gut. Ich hoffe, dass Sie diesen Satz jeden Tag sagen, nämlich: Dieser Krieg ist von Russland verursacht worden.“

Scholz rechtfertigt NATO-Osterweiterung

Der Kanzler nickt, als er das für geklärt hält und erklärt dann, warum er die NATO-Osterweiterung für richtig hält – hätte man den Ländern in Osteuropa wirklich den Beitritt verweigern wollen, nachdem diese als freie Demokratien darum gebeten haben? Ohnehin, hebt Scholz hervor, die NATO sei ein Defensivbündnis. Im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine solle man nicht so tun, „als ob das Wort „NATO-Osterweiterung“ da irgendwie ein Argument sei.“

Dann wechselt Scholz in einen konzentrierten Plauderton: „Ich war ja in Moskau, ich war vor Kriegsbeginn in Kiew und habe mit Selenskyj gesprochen. Ich habe gesagt: Der NATO-Beitritt steht jetzt echt nicht auf der Tagesordnung. Als ich neben Putin stand, habe ich sogar gesagt, das steht 30, 40 Jahre nicht auf der Tagesordnung.“ Die Bürger hören zu, ein bisschen Heiterkeit, als Scholz lächelnd den „sieben Meter langen Tisch“ erwähnt, an dem Putin ihn platzierte. Aber dann wird der Kanzler wieder ernst. „Das war alles vorgeschoben für einen lange ersonnenen Plan, das russische Territorium durch Gewalt zu vergrößern.“

Lob für zögerliche Haltung

Etwas später lobt eine Fragestellerin den Kanzler. „Ich bin froh, dass Sie so zögerlich sind, was den Krieg betrifft. Da bin ich dankbar, fahren Sie diesen Kurs so weiter.“ Und wenn man gerade schon von Angesicht zu Angesicht miteinander rede, ob der Bundeskanzler ihr sagen könne, wann Putin den Krieg beenden wird? Scholz sagt: „Das ist eine schwierig zu formulierende Antwort“, und schiebt nach, „ der russische Präsident muss verstehen, dass er diesen Krieg nicht gewinnen wird.“ Sätze wie diese wird er am Abend noch einige Male sagen. Scholz sagt, was er seit Wochen und Monaten sagt: Die Ukraine nicht allein lassen, aber sie auch nicht allein unterstützen. Waffenlieferungen gelte es mit den Partnern abzustimmen, vor allem mit Amerika.

Als die 90 Minuten vorbei sind, klatschen fast alle Bürger und stellen sich beinahe geschlossen für das Foto mit Scholz an. „Es ist nicht schlecht, dass es diese Veranstaltung gibt, aber ein Dialog ist das nicht“, sagt eine Marburger Studentin. Ein Lehrer hingegen lobt: „Der Kanzler ist lockerer als in den Berichten über ihn.“ Er hat sein Foto mit Scholz gemacht.

Source: faz.net