Marineinspekteur hält Sondervermögen ohne Etaterhöhung für „palliativ“
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Die Bundeswehr kann ihre Aufgaben nach Worten des Marineinspekteurs Jan Christian Kaack langfristig nur mit einer deutlichen Aufstockung des Verteidigungsetats bewältigen. Ein Großwaffensystem über das im vergangenen Jahr aufgelegte 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zu kaufen sei wichtig, aber es müsse auch betrieben werden.
Dafür müsse der Einzelplan 14, wie der Verteidigungshaushalt auch bezeichnet wird, erhöht werde. „Kommt die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht, dann war das Sondervermögen eine Palliativmaßnahme“, sagte Vizeadmiral Kaack der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Nur das Sondervermögen und eine Erhöhung des Etats ergäben ein Gesamtbild für das angestrebte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Staaten des Verteidigungsbündnisses Nato haben sich in Friedenszeiten das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben auf etwa zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern.
„Das Sondervermögen allein wird es nicht richten“, so Kaack. Notwendig seien auch schnelle Entscheidungen für Forschungsgelder, damit zukünftige Waffensysteme entwickelt werden könnten. Er gehe davon aus, dass der Posten des Verteidigungsetats, der zurzeit rund 50 Milliarden Euro pro Jahr vorsieht, erhöht werde.
„Und wir machen unsere Projekte wasserdicht, damit sie sofort abholbereit sind, wenn Mittel fließen können“, so der Marineinspekteur, der seit rund einem Jahr im Amt ist. Von der ursprünglichen Liste des Sondervermögens seien einige Projekte bei der Marine auf die Warteliste gesetzt worden. „Das hätte ich mir anders vorstellen mögen.“
Die Bundesregierung hatte sich im vergangenen Jahr auf das Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Dieses soll den Streitkräften für zusätzliche Investitionen zur Verfügung stehen, damit die Landesverteidigung und Bündnisfähigkeit weiter gestärkt werden, hieß es, als der Beschluss gefasst wurde. Steuererhöhungen oder ein Aufweichen der Schuldenregel schloss Bundesfinanzminister in diesem Zusammenhang damals aus.
Source: welt.de