Beim Treffen mit Selenskyj suchen Scholz und Macron ihre gemeinsame Führungsrolle

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Mit einer überraschenden Blitzreise durch europäische Hauptstädte hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch seiner Forderung nach der Lieferung von Kampfflugzeugen Nachdruck verliehen. Am Vormittag in London, am Abend in Paris, wo er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz im Elysée-Palast zusammentraf, mahnte Selenskyj „so schnell wie möglich“ Kampfflugzeuge und schwere Waffen an, weil der Krieg keine Zeit lasse. In London hatte er die geforderten Jets als „Flügel für die Freiheit“ bezeichnet.

Gastgeber Macron versicherte Selenskyj in Paris die Entschlossenheit, die Ukraine „bis zum Sieg, bis zum Frieden und bis nach Europa“ zu begleiten. Auch Scholz sagte, dass die Alliierten das Land „so lange wie nötig“ militärisch unterstützen würden. Noch im Sommer hatte Macron nicht nur in Kiew mit seinen Worten für Irritation gesorgt, man dürfe Russland nicht demütigen. „Ich glaube, er hat sich verändert. Und dieses Mal wirklich“, sagte Selenskyj, als „Le Figaro“ ihn vor dem Treffen auf diese Warnung des französischen Präsidenten ansprach.

Dass der Bundeskanzler überraschend nach Paris gereist war, wurde in französischen Medien als starkes Symbol und Zeichen dafür gewertet, dass Frankreich und Deutschland wieder gemeinsam eine Führungsrolle übernehmen wollen. Selenskyj, Macron und Scholz werden am Donnerstag erneut beim Sondergipfel in Brüssel zusammenkommen. Nach einer knappen Viertelstunde vor der Presse, während der die drei Staatschefs ihre kurzen Statements abgaben, verabschiedeten sie sich zu einem späten Abendessen. „Und jetzt machen wir uns an die Arbeit“, sagte Macron kurz.

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Auf dem Franzosen lastet jetzt großer Druck, nachdem die britische Regierung am Mittwoch angekündigt hat, die Lieferung von Kampfflugzeugen „langfristig“ zu prüfen, und die Ausbildung von ukrainischen Piloten an britischen und Nato-Maschinen zusicherte. Am Tag zuvor hatte der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Genehmigung der Ausfuhr von bis zu 178 Leopard-1-Kampfpanzern symbolisch mit einem Besuch in Kiew unterstrichen.

Das mag der Grund sein, warum der Elysée-Palast noch vor Eintreffen des ukrainischen Präsidenten am späten Mittwochabend in Paris eine Bilanz der bislang erteilten Hilfe an die Ukraine herausgab. Der drei Seiten umfassende Spickzettel für Journalisten sollte wohl das Bild korrigieren, dass Frankreich im Vergleich zu Deutschen und Briten zu wenig liefere. Neben den noch nicht gelieferten AMX10-RC Spähpanzern, die Macron im Alleingang Anfang Januar angekündigt hatte, seien Ende November zwei Flugabwehrraketensysteme geliefert worden. Ende Januar hat das Verteidigungsministerium die Lieferung von zwölf weiteren Caesar-Haubitzen angekündigt. 18 sind bereits in der Ukraine im Einsatz.

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Die Lieferung von Kampfflugzeugen und Kampfpanzern des Modells Lerclerc hat Macron bislang weder zugesagt noch ausgeschlossen. Beim Leclerc erklären Sicherheitsexperten die zögerliche Haltung des Franzosen damit, dass viele logistische Gründe dagegensprechen. Frankreich hat die Produktion der Leclercs bereits 2008 eingestellt und besitzt selbst nur noch 222 Stück. Es sei schwierig, Ersatzteile zu bekommen und sie instand zu halten. Außerdem müssten ukrainische Soldaten an einem weiteren Modell ausgebildet werden, von dem es nicht viele gibt.

Die Strategie von Paris ist offensichtlich, mehr von dem Material zu liefern, das bereits in die Ukraine gegangen ist. Verteidigungsminister Sébastian Lecornu sicherte vor wenigen Tagen zu, für die „Einsatzbereitschaft des bereits abgetretenen Materials“ zu sorgen. Frankreich liefere Treibstoff und Munition. Bis zum Sommer will Frankreich 2000 ukrainische Soldaten ausbilden. Zusätzliche 600 sollen von französischen Soldaten in Polen geschult werden. Mit Alliierten führe man zudem Gespräche über die Lieferung von Crotale-Flugabwehrsystemen.

Source: welt.de