Selenskyj in Paris: „Frankreich und Deutschland können das Blatt wenden“
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Es ist 0.25 Uhr, als die Wagenkolonne des Bundeskanzlers den Elysée-Palast wieder verlässt. Olaf Scholz (SPD) hatte sich nicht lange bitten lassen, als Emmanuel Macron ihn am Mittwochvormittag eingeladen hatte, spontan nach Paris zu kommen. Vor der Rede Wolodymyr Selenskyjs vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Brüssel am Donnerstag ging es darum, deutsch-französische Geschlossenheit vorzuführen. An der waren Zweifel aufgekommen.
Der deutsch-französische Ministerrat am 22. Januar wirkte wie eine verpasste Chance von Macron und Scholz, eine Führungsrolle in Europa einzunehmen. Den Beschluss über die Kampfpanzerlieferungen ließ Scholz 48 Stunden nach einer nichtssagenden Pressekonferenz an der Seite Macrons an den „Spiegel“ durchstechen. Selenskyj sagte am Mittwochabend im Elysée-Palast, dass Deutschland und Frankreich „game changer“ in dem Krieg sein könnten: „Frankreich und Deutschland können das Blatt wenden. (…) Je eher wir Langstreckenwaffen und moderne Flugzeuge haben, desto schneller wird Russlands Aggression zu Ende sein.“
Der Kriegspräsident trug ein olivfarbenes Langarmshirt zur Hose in Tarnfarben. Macron erinnerte ihn an seinen letzten Besuch im Elysée im Dezember 2019: Damals hatte Selenskyj mit Putin im sogenannten Normandie-Format bis kurz nach Mitternacht verhandelt – ergebnislos. Angela Merkel, die damals mit Macron die Gespräche führte, ist in dieser Woche zu einem privaten Abendessen von Macron empfangen worden. Ob sich die beiden Fehler im Umgang mit Putin eingestanden, bleibt ihr Geheimnis. Selenskyj hat seine Meinung im „Le Figaro“ geäußert: Das Normandie-Format sei zum Scheitern verurteilt gewesen. Es sei in Wahrheit um Konzessionen an Putin gegangen, damit Paris und Berlin den Konflikt „einfrieren“ können.
Großkreuz der Ehrenlegion für Seleskyi
In einem Flugzeug der britischen Regierung war Selenskyj um kurz vor 22 Uhr am Flughafen Orly gelandet und vom französischen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu empfangen worden. Auf der Fahrt durch das nächtliche Paris bis zum Elysée-Palast wurde er von einer Kamera begleitet: der erleuchtete Eiffelturm, der Invalidendom – nur um die goldenen Kuppeln der neuen russischen Kathedrale am Seine-Ufer, die von der lange einflussreichen Putin-Lobby zeugen, machte die Kolonne einen großen Bogen.
Kurz vor seiner Überraschungsreise von London über Paris nach Brüssel hatte Selenskyj in einem Interview mit „Le Figaro“ Kritik an der deutsch-französischen Appeasement-Politik gegenüber Moskau geübt. „Noch einen Tag vor der Invasion behaupteten Deutschland und Frankreich, Putin habe ihnen versprochen, dass er die Ukraine nicht angreifen werde!“, sagte Selenskyj. Er deutete auch an, warum seine Dankbarkeit vor allem Washington und London galt: „Aber was war mit den anderen? Was haben sie uns seit 2014 gegeben? Was haben sie getan, um uns vor einem Angriff zu bewahren?“
Doch der Krieg habe Macron zur Kurskorrektur gezwungen. „Ich glaube, dass er sich dieses Mal wirklich verändert hat. Immerhin war er derjenige, der die Tür für Panzerlieferungen geöffnet hat. Außerdem unterstützte er die Kandidatur der Ukraine in der EU“, sagte Selenskyj. Zu dem Bundeskanzler fiel ihm ein, dass manche, „langsamer regieren und auch die Bürokratie verlangsamen“. „Das Zögern bei den Panzern hatte also nichts mit Geld, Werten oder gar Fristen zu tun, denn Berlin lieferte uns das Luftverteidigungssystem Iris-T schneller als erwartet, da Olaf Scholz seine Industrie dazu gezwungen hatte, schneller zu arbeiten. Die Frage der Panzer war eine politische Entscheidung, genau wie bei den Sanktionen.“
„Bis zum Sieg, zum Frieden und nach Europa“ werde Frankreich der Ukraine zur Seite stehen, sagte Macron am Mittwochabend. Bundeskanzler Scholz übernahm die Formulierung „bis zum Sieg“ nicht. „Wir stehen eng an der Seite der Ukraine, so lange wie nötig“, sagte Scholz. Als er den Elysée-Palast weit nach Mitternacht verließ, war der Abend für Selenskyj noch nicht beendet. Macron dekorierte ihn in einer kurzen Zeremonie mit dem Großkreuz der Ehrenlegion, den höchsten Grad, der ausländischen Staatschefs erhalten können. Am Donnerstagmorgen nahm Macron Selenskyj in seinem Flugzeug nach Brüssel mit. Bundeskanzler Scholz war schon in der Nacht nach Brüssel gereist.
Source: faz.net