US-Vize Harris auf Sicherheitskonferenz: “Putin ist gescheitert”

US-Vizepräsidentin Harris hat die Unterstützung der USA für die Ukraine untermauert. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte sie, Putin sei mit dem Versuch gescheitert, den Westen zu entzweien.

Die USA werden die Ukraine im Kampf gegen Russland so lange unterstützen, wie es nötig ist. Das sagte US-Vizepräsidentin Kamala Harris auf der Münchner Sicherheitskonferenz. “Die USA kennen die Bedeutung von Unabhängigkeit”, so Harris. Deswegen werde ihr Land weiterhin die Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine wahrnehmen. Die Zeit sei nicht auf der Seite des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Harris erinnerte an die Situation vor einem Jahr, als die USA wenige Tage vor der russischen Invasion vor eben diesem Angriff gewarnt hatten. “Viele haben sich gefragt, wie die Antwort des Westens darauf aussehen würde. Ein Jahr später wissen wir: Kiew steht noch, Russland ist geschwächt und das transatlantische Bündnis ist stärker denn je.” Putin sei mit seinem Versuch gescheitert, den Westen zu entzweien.

Harris warnt vor Nachahmern

Die russische Invasion sei ein Angriff auf die gemeinsamen Werte. Russland habe Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. “Die Verantwortlichen werden zur Rechenschaft gezogen”, sagte Harris. “Der Gerechtigkeit muss genüge getan werden.” Sie verwies dabei unter anderem auf die Gräueltaten von Butscha, die mutmaßlich von russischen Soldaten verübt worden sind.

Harris sagte weiter, dass die USA auch ein “erhebliches strategisches Interesse” hätten, dem russischen Angriff auf die Ukraine etwas entgegenzusetzen, denn der Krieg habe globale Auswirkungen. “Kein Land ist sicher, wenn ein Land die territoriale Integrität eines anderen verletzen kann. Souveräne Länder haben das Recht, zu existieren.” Grenzen könnten nicht durch Gewalt verschoben werden. “Wenn Putin Erfolg genießt mit dieser Attacke, könnten andere Länder ermutigt werden, diesem gewaltsamen Beispiel zu folgen.”

Harris warnte zudem China davor, Russland militärisch zu helfen. Damit würde China nur die Aggression unterstützen, sagte sie. Seit dem russischen Angriff hätten Moskau und Peking ihre Beziehungen intensiviert. Alle Schritte Chinas in diese Richtung würden “Aggression belohnen, das Töten fortsetzen und eine regelbasierte Ordnung weiter untergraben”.

Sunak will militärische Unterstützung verdoppeln

Der britische Premierminister Rishi Sunak kündigte auf der Münchner Sicherheitskonferenz ebenfalls weitere Waffenhilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland an. “Jetzt ist der Moment gekommen, unsere militärische Unterstützung zu verdoppeln”, sagte Sunak. “Gemeinsam müssen wir der Ukraine helfen, ihre Städte vor russischen Bomben und iranischen Drohnen zu schützen. Und deshalb wird Großbritannien das erste Land sein, das der Ukraine Waffen mit größerer Reichweite zur Verfügung stellt.” Details dazu nannte er nicht.

Sunak betonte, Großbritannien und seine Alliierten wollten der Ukraine helfen, “die fortschrittlichsten Flugabwehrsysteme” zu erhalten und eine moderne Luftwaffe aufzubauen. Der einzige Weg, das durch Russland ausgelöste Leiden zu beenden, sei, dass die Ukraine den Krieg gewinne. Die Ukraine habe jedes Recht, sich zu verteidigen, dafür benötige sie Panzer, Flugabwehr und Artillerie. Waffen mit größerer Reichweite würden zudem bei einer Gegenoffensive helfen, um besetze Gebiete zurückzuerobern, sagte Sunak.

Fragen nach einer Lieferung von Kampfjets wich der Premier aus. Sunak betonte, dass ukrainische Piloten in Großbritannien ausgebildet würden. Sollte ein anderes Land aber der Ukraine Flugzeuge zur Verfügung stellen wollen, werde Großbritannien dies unterstützen.

Source: tagesschau.de