Brexit: Sunak wirbt in Nordirland um Unterstützung für EU-Einigung
Get real time updates directly on you device, subscribe now.
Brexit Sunak wirbt in Nordirland um Unterstützung für EU-Einigung
Einigung erzielt: Der britische Premierminister Rishi Sunak (r.) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Foto
© Dan Kitwood/Getty/AP/dpa
Dem britischen Premier Sunak ist offenbar gelungen, was seinen Vorgängern versagt blieb. Ist nun der Schlussstrich unter die Brexit-Querelen gezogen? Sunak wirbt in Nordirland um Zustimmung.
Nach der Einigung mit der EU auf neue Brexit-Regeln für Nordirland hat der britische Premierminister Rishi Sunak vor Ort um Unterstützung geworben. Die neu ausgehandelten Regeln sicherten der Provinz ihre Souveränität und einen festen Platz im Vereinigten Königreich, sagte Sunak am Dienstag dem Sender BBC. Der konservative Regierungschef war in Nordirland unterwegs, um die Vereinbarungen zu erläutern. Die am Montag erzielte Einigung soll einen jahrelangen Streit zwischen der EU und Großbritannien beenden. Damit wird der Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs vereinfacht.
Das nun veränderte Nordirland-Protokoll wurde ursprünglich als Teil des Brexit-Vertrags über Großbritanniens Abschied aus der EU ausgehandelt. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit soll verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland eingeführt werden müssen. Die protestantischen Anhänger der Union in Nordirland fühlten sich dadurch von Großbritannien abgeschnitten und forderten Änderungen.
Entscheidend ist nun, dass Sunak die unionistische Partei DUP überzeugen kann. Parteichef Jeffrey Donaldson lobte in der BBC den Mechanismus, dass Nordirland bei der Rolle von EU-Gesetzen für den eigenen Markt ein Vetorecht bekommen soll. Seine Partei werde den Deal nun jedoch ausführlich prüfen. Von einem wichtigen Kritiker aus den eigenen Reihen bekam Sunak Lob. Nordirland-Staatssekretär Steve Baker sprach von einem “großartigen Ergebnis”.
Source: stern.de