Polen liefert in den nächsten Tagen vier Kampfflugzeuge an die Ukraine

Polen will schon sehr bald erste Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern. Das kündigte Präsident Andrzej Duda am Donnerstag nach Gesprächen mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Pavel in Warschau an. „In den kommenden Tagen werden wir (…) vier Flugzeuge in die Ukraine überführen“, sagte Duda.

Bei den Flugzeugen handelt es sich um MiG-29 aus sowjetischer Produktion. In den kommenden Monaten sollen laut Duda sechs weitere Flugzeuge desselben Typs an die Ukraine geliefert werden. Nach Angaben polnischer Medien sollen die Flugzeuge durch Maschinen aus den Vereinigten Staaten und Südkorea ersetzt werden.

Polen hatte schon kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs vorgeschlagen, der Ukraine MiG-29 zu liefern. Das amerikanische Verteidigungsministerium hatte dies damals allerdings als zu riskant eingeschätzt, weil es von Russland als Eskalation hätte angesehen werden können. Polen ist als Nachbarland der Ukraine besonders von den Folgen des Krieges betroffen.

Selenskyj dringt auf Kampfflugzeuge

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt bei den westlichen Partnern schon länger darauf, sein Land nach Kampfpanzern auch mit Kampfflugzeugen auszurüsten. So sagte er vor gut einem Monat in einer Rede vor den Mitgliedern des britischen Parlaments, seine Regierung werde „alles Mögliche und Unmögliche machen, um die Welt dazu zu bewegen, uns mit modernen Flugzeugen auszurüsten, um unsere Piloten zu befähigen und zu beschützen, um uns zu beschützen”.

Neben Polen hatte zuletzt vor allem die Slowakei erwogen, der Bitte der Ukraine nachzukommen. In der Slowakei müssten für diesen Schritt aber erst verfassungsrechtliche Hürden überwunden werden. Präsidentin Zuzana Caputová erläuterte unlängst, für dieses Vorhaben müsste eine Zustimmung durch eine Mehrheit im Parlament eingeholt werden. Die derzeitige Regierung unter Ministerpräsident Eduard Heger hat keine eigene Mehrheit und kann nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum nur mehr eingeschränkt agieren. So darf sie eigenständig keine grundlegenden außenpolitischen Entscheidungen treffen. Caputová lehnte es ab, selbst im Alleingang diese Entscheidung zu treffen, obgleich sie sie befürworte.

Die Bundesregierung lehnt die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine ab. Als Bundeskanzler Olaf Scholz etwa vor sechs Wochen auf die Debatte angesprochen wurde, nannte er es „eigenwillig“, dass diese geführt werde. „Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir.“ Scholz verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass er bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gemeinsam mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden eine Flugverbotszone ausgeschlossen habe, weil dies zu einem Konflikt zwischen der NATO und Russland führen könne. Biden hatte seinerseits Ende Januar eine Lieferung von Kampfflugzeugen vom Typ F-16 an die Ukraine abgelehnt.

Source: faz.net