Sahra Wagenknecht: Linke fordern von Sahra Wagenknecht Aufgabe ihres Bundestagsmandats

Mehrere Vertreter der Linkspartei haben Sahra Wagenknecht aufgefordert, ihr Mandat im Bundestag niederzulegen. Parteivorstandsmitglied Luigi Pantisano schrieb auf Twitter: “Ressourcen wie Personal und Finanzen der Bundestagsfraktion dürfen nicht weiter missbraucht werden. Sie hat faktisch ihren Austritt erklärt. Nun sollte sie das auch umsetzen. Es reicht!”

Parteivorstand Janis Ehling forderte auf Twitter, dass Wagenknecht ihr Mandat ruhen lassen sollte, bis sie entschieden habe, ob sie eine neue Partei gründen wolle. “Ein Mandat mit über 10.000 Euro ist eine Verpflichtung. Ein Sabbatical kann man auch ohne Mandat machen.” Der Brandenburger Linkenchef Sebastian Walter schrieb auf Twitter: “Jetzt gibt es nun wirklich nichts mehr zu interpretieren oder zu analysieren. Der Anstand und der Respekt vor den Mitgliedern und den Wähler*innen gebietet es, dass sie ihr Mandat abgibt und sich Zeit nimmt für was auch immer.”

Streit zwischen Wagenknecht und Partei schwelt schon länger

Die Spaltung von Wagenknecht und der Linken bahnt sich schon länger an. Anfang März hatte Wagenknecht klargemacht, dass sie nicht mehr für die Partei für den Bundestag kandidieren will. Nach Ablauf der aktuellen Legislaturperiode 2025 soll entweder Schluss sein mit der Politik “oder es ergibt sich politisch etwas Neues”, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Dem Nachrichtenportal ZDFheute.de antwortete sie zur Frage nach einer Parteineugründung: “Ich gehe davon aus, dass innerhalb des nächsten Dreivierteljahres die Entscheidungen fallen. Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht.”

Im ZDF verwies Wagenknecht auf die Schwierigkeiten einer Parteineugründung. “Die Erwartung, man könnte – selbst wenn man sich entschieden hätte – mal eben so eine Partei aus der Taufe heben, von einer Woche zur nächsten, das wäre zum Scheitern verurteilt.” Als “One-Woman-Show” könne sie einen solchen Schritt nicht gehen.

Auf die Frage, warum sie aus ihrer bisherigen Partei nicht längst ausgetreten sei, sagte sie: “Zum einen gibt es viele Mitglieder, die ähnlich denken wie ich und denen ich mich unverändert verbunden fühle.” Zum anderen sei “die Existenz der Bundestagsfraktion ein hohes Gut, sie ohne Not zu gefährden, wäre unverantwortlich.”