Deutsche Ministerin in Taiwan – was sagt China
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Bettina Stark-Watzinger und Taiwans Wissenschaftsminister Tsung-Tsong Wu
Foto: I-HWA CHENG / REUTERS
Im Beisein von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und des taiwanischen Wissenschaftsministers Tsung-Tsong Wu ist am Dienstag in Taipeh eine Vereinbarung für verstärkte deutsch-taiwanische Forschungszusammenarbeit unterzeichnet worden. In dem Papier erklären beide Seiten die Absicht, auf breiter Basis in Wissenschaft und Technologie zu kooperieren. Die FDP-Politikerin nannte Taiwan einen »Wertepartner«, auch mit Blick auf die Forschung. Sie verwies dabei etwa auf Wissenschaftsfreiheit und Transparenz.
Die Reise stößt in der demokratischen Inselrepublik auf großes öffentliches Interesse. Die Unterzeichnung wurde von zahlreichen Journalisten verfolgt. Stark-Watzingers Besuch ist der erste deutsche Ministerbesuch seit 26 Jahren und war in China nicht gut aufgenommen worden. Für Peking gehört Taiwan zur Volksrepublik, die Insel selbst betrachtet sich längst als unabhängig. Wu sagte, es sei völlig normal, dass sich die Verantwortungsträger von zwei Ländern austauschen. Und als ein freies und demokratisches Land werde Taiwan dieses Recht auch in Zukunft ausüben.
Stark-Watzinger nannte es eine »große Freude und Ehre«, die erste Ministerin seit 26 Jahren zu sein, die Taiwan besuche. Sie betonte aber erneut, bei dem Besuch gehe es um einen »fachlichen Austausch«. (…). »Das ist der Sinn und Zweck dieser Reise.« Schon im Vorfeld hatte das Bundesbildungsministerium betont, es handele sich um einen »Fachbesuch«, der ganz normal sei. Stark-Watzinger selbst sprach vorab von einer »erkundungs- und forschungspolitischen« Reise.
Die FDP-Politikerin trifft auf ihrer zweitägigen Reise Vertreter aus Wissenschaft, Forschung, Bildung und auch Regierungsvertreter aus diesem Bereich. Themen sind unter anderem Zusammenarbeit in der Batterieforschung, bei sogenanntem grünen Wasserstoff und Halbleiterforschung. Taiwan gehört zu den weltweit wichtigsten Halbleiter-Herstellern.
Besuche von westlichen Politikerinnen und Politikern in Taiwan werden von der KP-Führung in Peking argwöhnisch beäugt. Zuletzt hatte ein Besuch der damaligen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan für deutliche Spannungen gesorgt. Auch die Visite Stark-Watzingters steht daher unter besonderer Beobachtung.