Nordrhein-Westfalen: SPD-Landeschef Thomas Kutschaty tritt zurück
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Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Thomas Kutschaty, ist zurückgetreten. Der Politiker gab diesen Schritt am Donnerstagmittag in Düsseldorf bekannt, nach einer Krisenschalte des SPD-Landesvorstands. Kutschaty hatte am Mittwoch dem Präsidium der Partei die Bonner Juristin Magdalena Möhlenkamp als neue Generalsekretärin vorgeschlagen – und war damit gescheitert. Aus dem Landesvorstand verlautete, die weithin unbekannte Kandidatin sei einstimmig abgelehnt worden.
Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten den Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Kutschaty habe „keine Führungsqualität“ bewiesen und sei als Parteichef gescheitert.
Schlechtestes SPD-Ergebnis in Landtagswahl
Kutschaty sagte zu der Ablehnung seines Personalvorschlags am Donnerstag: „Ich ziehe daraus die Konsequenzen und darf Ihnen mitteilen, dass ich vor einer Stunde dem Landesvorstand meiner Partei mitgeteilt habe, dass ich heute als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurücktrete.“ Ein Landesparteitag am 6. Mai in Münster soll nun über die künftige Führung der Partei entscheiden.
Der 54 Jahre alte Kutschaty stand zuletzt parteiintern in der Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, sich zu wenig um den Landesverband zu kümmern und intern zu wenig zu kommunizieren. Er konzentriere sich zu sehr auf den Fraktionsvorsitz, hieß es.
Der Rechtsanwalt aus Essen war von 2010 bis 2017 Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Danach wurde er Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag; im Juni 2022 wurde er mit großer Mehrheit in diesem Amt bestätigt. 2021 wählte ihn die Partei zum Landesvorsitzenden.
In der Landtagswahl 2022 war Kutschaty gegen den CDU-Politiker und heutigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst klar unterlegen. Ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis in NRW – bei der Landtagswahl 2017 erzielten die Sozialdemokraten 31,2 Prozent – unterboten sie am 15. Mai 2022 noch einmal: Die SPD kam auf nur noch 26,7 Prozent der Stimmen.
Source: faz.net