NRW-SPD-Parteichef Kutschaty verkündet Rücktritt

Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty hat seinen Rücktritt erklärt. Zuvor habe er seinen Schritt dem Vorstand seiner Partei mitgeteilt, sagte er vor der Presse. Hintergrund ist sein Scheitern im Parteipräsidium mit einer Personalie. Das Präsidium habe Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt, war am Donnerstag aus dem SPD-Landesvorstand verlautet.

Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzende hätten Kutschatys Vorschlag bei der Sitzung am Mittwoch abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Kutschaty habe mit der schlecht vorbereiteten Personalie »keine Führungsqualität« bewiesen und sei als Parteichef gescheitert.

Landesvorsitzender zu sein sei »eine großartige Aufgabe« gewesen, sagte Kutschaty nun. Als er vor zwei Jahren gewählt wurde, habe die SPD in NRW bei 17 Prozent gelegen. Das habe ihn aber nicht abgeschreckt. »Wir haben Geschlossenheit gezeigt, wir haben bei der Bundestagswahl 29 Prozent in NRW geholt, das hat uns Hoffnung gemacht für die Landtagswahl, aber leider sind es dort nur knapp 27 Prozent geworden«, rekapitulierte er.

Bis gestern Abend habe er mit dem Vorstand beraten über den Antrag für den Landesparteitag im Mai, »mit Handlungsempfehlungen, was wir künftig alles verändern müssen«. Dann habe er einen Personalvorschlag für die Kandidatur der Generalsekretärin vorgelegt, der keine Zustimmung gefunden habe. »Als Vorsitzender braucht man aber die volle Unterstützung aller Gremien der Partei, ich sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt, und ich ziehe daraus die Konsequenz.«

Zehn Monate nach der Wahlschlappe der SPD bei der NRW-Landtagswahl ist die Partei damit in eine Führungskrise geraten. Die NRW-SPD will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte bisher bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen.

Präsidium und Vorstand der NRW-SPD sollen baldmöglichst zusammenkommen, um darüber zu beraten, wie ein neues Team gefunden werden kann.

Kutschaty war im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Der 54 Jahre alte Rechtsanwalt aus Essen ist zudem stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.