Armenien und Aserbaidschan machen gute Fortschritte

Die verfeindeten Kaukasus-Nachbarn Armenien und Aserbaidschan haben sich nach ihrem jüngsten Konflikt bei einem Treffen in Moskau weiter angenähert. Beide Länder machten „gute Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität“, sagte der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan am Donnerstag.

Zunächst trafen Paschinjan und der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew jeweils separat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zusammen. Später kamen sie zu gemeinsamen Verhandlungen zusammen.

Die von Russland vermittelten Gespräche fanden vor dem Hintergrund des neu aufgeflammten gewaltsamen Konflikts zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken um die Grenzregion Nagornyj Karabach, eine mehrheitlich von Armeniern bewohnten Enklave.

Zuletzt war es an der Grenze abermals zu tödlichen Zusammenstößen gekommen, nachdem Aserbaidschan Ende April einen Kontrollpunkt im Latschin-Korridor eingerichtet hatte, der einzigen Verbindungsstraße von Armenien nach Nagornyj Karabach.

Paschinjan sagte, Eriwan sei bereit, „alle Verkehrsverbindungen in der Region freizugeben, die durch armenisches Gebiet führen“.

Alijew seinerseits hatte vor den Gesprächen gesagt, es bestehe die Möglichkeit eines Friedensabkommens, da Armenien die umstrittene Grenzregion Nagornyj Karabach offiziell als Teil Aserbaidschans anerkannt habe. Aserbaidschan erhebe „keine territorialen Ansprüche auf Armenien“, fügte er hinzu.

Putin erklärte nach den Gesprächen, dass sich die Situation „trotz aller noch bestehenden Schwierigkeiten und Probleme in Richtung einer Beilegung des Konflikts“ entwickle. Er kündigte ein weiteres trilaterales Spitzentreffen kommende Woche in Moskau an, „um die verbleibenden Fragen zu klären“, darunter die Wiederaufnahme der Verkehrsverbindungen zwischen Aserbaidschan und Armenien.

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um Nagornyj Karabach und lieferten sich bereits zwei Kriege um das Gebiet. Nach den jüngsten Kämpfen im Jahr 2020 hatte Russland ein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang.

Nach den jüngsten tödlichen Zusammenstößen hatten die Vereinigten Staaten und die EU zuletzt vermehrt die Initiative bei der Vermittlung übernommen. Mitte Mai hatten sich Paschinjan und Alijew bei Gesprächen in Brüssel unter Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel auf die Anerkennung ihrer territorialen Integrität verständigt. Moskau betrachtet diese Bemühungen mit Argwohn, da es die Kaukasusregion als russisches Einflussgebiet betrachtet.

Zuletzt hatte sich Eriwan jedoch zunehmend frustriert über die aus seiner Sicht unzureichenden Bemühungen Moskaus geäußert, Armenien gegen die militärische Bedrohung durch Aserbaidschan zu schützen. Moskau ist derzeit stark in die Offensive in der Ukraine involviert und will zudem seine Beziehungen zur Türkei – Aserbaidschans wichtigstem Verbündeten – nicht belasten.