Scholz does press work for Biden at G-7 summit | EUROtoday

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Die Hauptstadtpresse aus Berlin ist unzufrieden, obschon sie es bei angenehmen Temperaturen unter Palmen und Olivenbäumen in Apulien gut getroffen hat und bestens versorgt wird. Schließlich ist sie in Kompaniestärke und mit zentnerschwerer Ausrüstung mit dem Bundeskanzler zum Gipfeltreffen der G-7-Gruppe der sieben größten „westlichen“ Industriestaaten vom 13. bis 15. Juni nach Süditalien mitgereist – und fühlt sich abgespeist.

Am ersten Abend des Gipfels kommt Bundeskanzler Olaf Scholz – mit reichlich Verspätung – zum angekündigten O-Ton, den er in einer hübschen Ferienanlage in die Kameras und Mikrofone spricht. Dort, in einer Masseria nahe dem Städtchen Fasano, haben die Presseleute der Regierung in Berlin ihr Lager aufgeschlagen für die Dauer des Gipfeltreffens. Der Auftritt des Kanzlers dauert kaum zwei Minuten, Fragen sind nicht vorgesehen. Dann rauscht Scholz mit seinen Sicherheitsleuten und seiner Entourage auch schon wieder ab.

Das für den Abend versprochene „Hintergrundgespräch“ mit einem Staatssekretär über den Verlauf des ersten Gipfeltages, über möglichen Streit oder Konsens zu den wichtigen Fragen, findet nicht statt. Beziehungsweise wird ersetzt durch eine Zusammenkunft mit dem Pressesprecher des Kanzlers, die von Teilnehmern als launig, aber substanzarm empfunden wird. Schon im Kanzlerflieger von Berlin nach Taranto habe es für die mitreisende Presse außer ein paar Informationshappen nichts gegeben, was deren Berufshunger nach mehr als Verlautbarungen hätte stillen können, klagen die Kollegen.

Auftreten von Joe Biden schockiert

Der Ort des Gipfeltreffens, ein abgelegenes Luxusresort mit angeschlossenem Golfplatz und exklusivem Strandzugang, sowie die Zufahrtsstraßen und provisorisch angelegten Heliports in der Umgebung sind ohnedies als „rote Zone“ ausgewiesen und für die aus aller Welt angereisten Berichterstatter unerreichbar. Das Pressezentrum, von der italienischen G-7-Präsidentschaft in den Messehallen von Bari eingerichtet, ist rund siebzig Kilometer vom Ort des Gipfeltreffens entfernt.

Das versprochene Hintergrundgespräch mit dem Staatssekretär aus Berlin findet dann am Abend des zweiten Gipfeltages statt. Zu dem Zeitpunkt ist der Gipfel faktisch schon beendet, das Schlusskommuniqué ist veröffentlicht, die meisten Staats- und Regierungschefs sind schon abgereist oder sitzen auf gepackten Koffern für den Flug am kommenden Morgen.

Für Gesprächsstoff bei den Gipfelbeobachtern sorgt von Beginn an das Auftreten von Präsident Joe Biden. Bei der Begrüßung durch Gastgeberin Giorgia Meloni hebt er zunächst die rechte Hand, als wolle er salutieren, ehe er ihr dann die Hand schüttelt. Bei einer Art Showeinlage von italienischen Fallschirmspringern, die mit den Nationalflaggen der G-7-Staaten zu Boden gleiten, starrt Biden mit offenem Mund in den Himmel, wischt sich gelegentlich über die Lippen. Nach der Landung der Staffel geht er sehr langsam und mit steifem Schritt auf einen der Springer zu, streckt ihm den gehobenen Daumen entgegen. Und verharrt. Gastgeberin Meloni berührt Biden dann am Arm, bittet ihn zur Gruppe der Sieben zurück, die vom Kommandeur der Springer offiziell begrüßt wird. Biden verfolgt das Geschehen reglos, schweigend und mit offenem Mund, während die anderen plaudern und lachen.

Scholz lobt Biden über die Maßen

Später wird Biden dem Galadinner fernbleiben, das Staatspräsident Sergio Mattarella für die Gäste ausrichtet. Zu den Gründen schweigt sich die amerikanische Delegation zunächst aus, später heißt es, der Präsident sei zu müde. Das kann man nachvollziehen, denn Biden ist zu dem Zeitpunkt seit Tagen rastlos unterwegs. Zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg ist er in der Normandie, anschließend absolviert er einen Staatsbesuch in Paris, ehe er kurz zurück in die USA fliegt. Aber es ist eben doch ein schwerer diplomatischer Vorfall, wenn ein Staatsgast einem Black Tie Event des Gastgebers plötzlich fernbleibt.

Dass sich konservative und schon gar Trump-nahe Medien in den USA auf das sichtbar erratische Auftreten und die erkennbare körperliche Schwäche des 81 Jahre alten Präsidenten Biden beim G-7-Gipfel in Italien stürzen, kann man verstehen. Das Weiße Haus sieht sich nach der Rückkehr Bidens sogar zu einer „Richtigstellung“ veranlasst. Die Aufnahmen, die den angeblichen geistigen und körperlichen Verfall Bidens zeigten, seien irreführend geschnitten und manipuliert worden, es handele sich um „billige Fälschungen“, sagt Präsidentensprecherin Karine Jean-Pierre am Montag in Washington.

Warum sich aber auch die Regierung in Berlin aktiv an der Zerstreuung des Narrativs vom sichtbar altersschwachen Präsidenten beim G-7-Gipfel und bei der Verbreitung eines Gegennarrativs beteiligen muss, ist nicht leicht zu verstehen. Am zweiten Tag des Gipfels gewährt der Bundeskanzler den öffentlich-rechtlichen Sendern und auch Welt-TV ein Interview. Gegenüber Welt lobt der Kanzler Biden als „einen der erfahrensten Politiker der Welt“ und als „Mann, der genau weiß, was er tut“. Biden habe zu Hause „eine ordnungsgemäße wirtschaftliche Entwicklung“, habe „Frieden und Sicherheit“ sowie „Zusammengehörigkeit und Zusammenhalt“ in den USA gefördert, sagt Scholz. Und findet es „etwas seltsam“, dass Leute ernsthaft die Wiederwahl Bidens in Zweifel zögen und über einen Wahlsieg von Donald Trump spekulierten.

„Vertrauliche“ Informationen bescheinigen Bidens Gesundheit

Auch beim nachgeholten Hintergrundgespräch am zweiten Gipfelabend lässt sich der Staatssekretär aus Berlin ausführlich über die geistige Frische und Präsenz, die Breite und Tiefe des Wissens des Präsidenten in allen wesentlichen außen- und sicherheitspolitischen Fragen aus. Die Informationen des Staatssekretärs werden den Berichterstattern, die beim G-7-Gipfel lange auf etwas Substantielles von der Berliner Delegation haben warten müssen, „unter drei“ mitgeteilt, also vertraulich.

Aber natürlich sollen die vermeintlich vertraulichen Informationen – über Bidens wider den Anschein glänzende Verfassung – dennoch den Weg ans Licht der Öffentlichkeit finden. Was auch in mehreren Berichten, die sich erkennbar auf das Hintergrundgespräch stützen, wunschgemäß geschieht. Auch aus anderen nationalen Delegationen beim G-7-Gipfel, deren Chefs Biden weltanschaulich näherstehen als Trump, hat man Informationen über die gute Verfassung Bidens „durchsickern“ lassen. Ein Schelm, wer an eine konzertierte Aktion denkt.

Nur zu welchem Zweck und an wen gerichtet? Über den amerikanischen Präsidenten entscheiden die Wähler in den USA, nicht in den anderen G-7-Staaten – auch wenn man zumal in Deutschland glaubt, man sei einzig dazu in der Lage, den richtigen Präsidenten der USA zu bestimmen. Elbridge Colby, ein ranghoher Beamter im Pentagon während der Amtszeit Trumps, hat den Kanzler wegen dessen Äußerungen über den amerikanischen Wahlkampf vom G-7-Gipfel in Italien aus scharf kritisiert. „Ich denke, es ist besser, wenn wir uns gegenseitig aus den Wahlen in unseren Ländern heraushalten“, schreibt Colby auf der Plattform X (ehedem Twitter) und fährt fort: „Welche Botschaft soll das den Republikanern über die aktuelle Berliner Regierung vermitteln?“

Colby war von 2017 bis 2018 als Abteilungsleiter für Strategie und Truppenentwicklung zuständig und könnte bei einer neuerlichen Wahl Donald Trumps eine wichtige Rolle im Weißen Haus übernehmen, möglicherweise im Nationalen Sicherheitsrat. Sich in einem amerikanischen Wahlkampf, dessen Ausgang weithin als offen betrachtet wird, auf einen Kandidaten festzulegen und die Brücken zum anderen vorab zu verbrennen ist keine diplomatische Meisterleistung. Und seine Vorlieben am Rande eines internationalen Gipfeltreffens „durchsickern“ zu lassen keine professionelle Medienarbeit.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/scholz-macht-auf-g-7-gipfel-pressearbeit-fuer-biden-19797518.html