TV-Debatte: SPD fährt Wahlschlappe in Berlin ein – Spahn stichelt gegen Esken: “Was gibt’s da zu analysieren?”

TV-Debatte SPD fährt Wahlschlappe in Berlin ein – Spahn stichelt gegen Esken: “Was gibt’s da zu analysieren?”

Berlin hat am Sonntag erneut sein Landesparlament gewählt. Während sich für die CDU bereits ein Wahlsieg abzeichnete, standen Platz zwei und drei noch nicht fest als sich Vertreter*innen von CDU, Grünen und SPD am Sonntagabend bei “Anne Will” im Studio trafen. Sicher war jedoch bereits, dass keine der Parteien eine absolute Mehrheit erzielt hatte, mit anderen Worten: Es wird Koalitionsverhandlungen geben.

War die Diskussionsrunde in der ARD ein Vorgeschmack darauf, wie diese Gespräche vonstatten gehen könnten? Dann wird die Regierungsbildung wohl ganz schön schwierig!

Zu Gast bei “Anne Will“

Es dauerte nicht lange bis am Sonntagabend die Sticheleien begannen. Man müsse sich schon darüber wundern, dass SPD-Chefin Saskia Esken darauf verweise, dass die Wahlergebnisse noch analysiert werden müssten, bekundete CDU-Mann Jens Spahn. “Was gibt’s da zu analysieren?”, fragte er und fügte hinzu: “Die CDU liegt deutlich vorne!”

Noch nach der Bundestagswahl habe Esken von einer “krassen Niederlage” für die CDU gesprochen als die nur zwei Prozent hinter der SPD gelegen habe. Nun da die SPD rund zehn Prozent hinter der CDU liege müsse diese Niederlage aus ihrer Sicht ja “über-krass” sein, stichelte er.

Woher kommt die Wahlschlappe für die SPD?

Esken hatte auf Wills Fragen nach Konsequenzen aus der Wahl-Schlappe für die Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mehrfach darauf verwiesen, dass es das Wahlergebnis noch zu analysieren gelte. “Der Auftrag eine Regierung zu bilden, geht an keine einzelne Partei”, stellte sie außerdem klar und erklärte, Koalitionsgespräche zu führen sei auch für einen Zweitplatzierten nicht “völlig abwegig”.

Aus ihrer Sicht habe die Wahlschlappe für die SPD einiges damit zu tun, dass ihre Partei mit 13 Monaten nicht genügend Zeit gehabt habe, um Verbesserungen in Berlin umzusetzen. Kai Wegner habe mit seiner Berliner CDU einen “Abgrenzungs- und Spaltungswahlkampf” geführt, um Protestwähler zu überzeugen.

“Kann es sein, dass Kai Wegner zum Schluss ohne Koalition dasteht?”, wollte Will von Spahn wissen. “So wie sich die beiden Vertreter von CDU und Grünen hier verhalten, kann man das offenkundig nicht ausschließen”, gab der zu. Dass seine Partei die Wahl gewinnen werde, sei aus seiner Sicht absehbar gewesen, weil das Vertrauen in die bestehende Regierung “wirklich weg” ist. Die CDU habe einfach die Themen angesprochen, die die Menschen bewegten.

Spahn verteidigt Merz’ “Pascha”-Aussage

In diesem Zusammenhang wollte Will auch wissen, welche Rolle die kontroverse “Pascha”-Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz für den Berliner Wahlerfolg gespielt habe.

Zur Erinnerung: Merz hatte im Kontext der Krawalle in der Silvesternacht bei “Markus Lanz” über den Umgang mit Lehrerinnen und Lehrern gesagt: “Und dann wollen sie diese Kinder zur Ordnung rufen, und die Folge ist, dass die Väter in den Schulen erscheinen und sich das verbitten. Insbesondere, wenn es sich um Lehrerinnen handelt, dass sie ihre Söhne, die kleinen Paschas, da mal etwas zurechtweisen.”

Bei der Aussage gehe es “um eine in aller Regel kulturell vermittelte toxische Männlichkeit”, erklärte Spahn. “Oh wow!”, kommentierte Esken. Spahn verwies daraufhin auf den Iran als aktuelles Beispiel. “Ich dachte, eine Kämpferin für Emanzipation würde darüber reden wollen”, bemerkte er in Richtung Esken. An ihrer Reaktion bemerke er jedoch, dass es nahezu unmöglich sei darüber zu reden, fügte Spahn hinzu.

Widerspruch kam von Grünen-Chef Omid Nouripour. Er müsse schlucken, wenn er eine “Vermischung” der Diskussionen über kulturell bedingte toxische Männlichkeit und die aktuelle Protestwelle im Iran höre. Immerhin gingen dort zahlreiche Väter und Brüder mit den Frauen auf die Straße, um für deren Rechte zu kämpfen.

Für eine Stunde Talk-Zeit war das am Sonntagabend doch recht viel Zündstoff. Ob “Anne Will” ein realistischer Vorgeschmack auf die bevorstehenden Verhandlungen war, oder ob sich die Parteien bis dahin doch noch etwas geschmeidiger zeigen, bleibt nun abzuwarten.

cl