Olaf Scholz und Lula da Silva: Spontane Umarmung
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Olaf Scholz will neues Kapitel in Beziehungen zu Brasilien aufschlagen
Nach dem Machtwechsel in Brasilien will Bundeskanzler Olaf Scholz ein neues Kapitel in den Beziehungen zum größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas aufschlagen. »Wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist«, sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilia . »Ihr habt gefehlt, lieber Lula«, fügte er hinzu. Er freue sich nun auf eine gute und lange Zusammenarbeit. Lula umarmte Scholz nach diesen Worten spontan.
Der 77-jährige Linkspolitiker Lula hatte sich im Oktober in einer Stichwahl gegen den rechten Jair Bolsonaro durchgesetzt, der auch als »Donald Trump der Tropen« bezeichnet wird. Am 1. Januar wurde Lula in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereidigt. Scholz ist danach der erste Regierungschef, der den neuen Präsidenten in der Hauptstadt Brasília besucht.
Partnerschaft im Klimaschutz
Lula hat sich zur Bekämpfung des Klimawandels bekannt und will dafür die Abholzung des Regenwaldes bremsen. Scholz sagte ihm dafür Unterstützung zu und sprach von einer neuen Partnerschaft gegen den Klimawandel. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte ihrerseits bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Umweltministerin Marina Silva, dass Brasilien »die Lunge« der Welt sei. Wenn diese Probleme habe, müssten alle helfen.
Deutschland will sich deshalb an verschiedenen Projekten in Brasilien beteiligen. Insgesamt gehe es um Unterstützung von rund 200 Millionen Euro, erklärte die deutsche Botschaft auf Twitter.
Für den Herbst kündigte der Kanzler eine Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen an, die nach der Premiere 2015 während der Regierungszeit Bolsonaros ausgesetzt wurden.
A Ministra Federal da Cooperação Econômica 🇩🇪, Svenja Schulze, anunciou, por ocasião da visita oficial do Primeiro-Ministro Olaf Scholz a Brasília hoje, um pacote de medidas de cooperação no valor de aproximadamente 200 milhões de euros. Confere aqui: pic.twitter.com/SfX74R8lbZ
— Embaixador Heiko Thoms (@AmbBrasilia) January 30, 2023
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Mit Blick auf die Angriffe auf Regierungsinstitutionen in Brasília am 8. Januar dieses Jahres sicherte Scholz dem Präsidenten die Unterstützung bei der Verteidigung der Demokratie zu. »Demokratinnen und Demokraten müssen eng zusammenstehen«, sagte er. Dies sei »eine Mahnung, dass wir alles tun müssen, um die Demokratie zu verteidigen«.
Am 8. Januar hatten Tausende Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel in Brasília gestürmt. Sie brachten kurzzeitig die Schaltzentralen der wichtigsten Staatsgewalten des Landes unter ihre Kontrolle: Sie drangen in den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto ein, randalierten in Büros und Sitzungssälen und hinterließen eine Spur der Zerstörung. Die Polizei wirkte völlig überrumpelt. Beim Besuch des Kanzlers im Präsidentenpalast waren die Spuren noch zu sehen. Die Fensterfront war an einigen Stellen mit Holzplatten ausgebessert.
muk/dpa