Die
seit genau zwei Jahren in Myanmar regierende
Militärjunta hat den Ausnahmezustand im Land um weitere sechs Monate
verlängert. Dies
sei aufgrund der instabilen Lage in dem südostasiatischen Land
notwendig, zitierte das vom Militär kontrollierte Staatsfernsehen
den Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat in der Hauptstadt
Naypyidaw.
Der
General und amtierende Interimspräsident Myint Swe sagte nach
Angaben des Staatssenders MRTV: “Die
Hoheitsgewalt des Staates ist wieder auf den Oberbefehlshaber
übertragen worden.”
Vor
genau zwei Jahren, am 1. Februar 2021, hatte in Myanmar das Militär
geputscht und die demokratische Regierung unter Ministerpräsidentin
Aung
San Suu Kyi
entmachtet. Demokratieaktivisten riefen am Jahrestag des Putsches zu
einem stillen Protest auf. Viele Geschäfte blieben geschlossen und
auch die Menschen zuhause.
Der
Ausnahmezustand wurde erstmals nach dem Coup verhängt, seither immer
wieder verlängert und dauert damit nun bereits zwei Jahre an. Mit
der neuen Verlängerung wird nun sogar die eigentliche Maximaldauer
von zwei Jahren überschritten, die die ebenfalls unter einer
Militärregierung verabschiedete Verfassung aus dem Jahr 2008
vorsieht. Zudem dürfte sich nun auch die zuletzt für August
angedachte Parlamentswahl nach hinten verschieben.
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