Marie-Agnes Strack-Zimmermann wäre gern Verteidigungsministerin geworden

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) »lange gebraucht hat oder länger gebraucht hat, um die Dimension dieses Angriffs Russlands auf die Ukraine zu verinnerlichen«. Im SPIEGEL-Spitzengespräch mit Moderator Markus Feldenkirchen sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, im Parlament habe es Menschen gegeben, »die spontan, just in diesem Augenblick des Angriffs, erahnten, was da gerade passiert«, sagte Strack-Zimmermann. Heute habe Scholz »einen größeren Überblick, als er spontan gehabt hat«.

Strack-Zimmermann hat Scholz wiederholt Zögerlichkeit in der Ukrainepolitik vorgeworfen, etwa beim Thema Waffenlieferungen. Im SPIEGEL-Talk sagte sie, falls Scholz ihr einmal nach der gemeinsamen Regierungszeit begegne, würde sie ihm vorschlagen, gemeinsam ein Bier trinken zu gehen, um manche Dinge aufzurollen – »warum etwas wie gekommen und warum es nicht gekommen ist«.

»Echtes Versagen« in Ramstein

Sie erneuerte ihre Kritik, dass die Bundesregierung bei einem Treffen der Ukraine-Unterstützerländer in Ramstein im Januar keine Zusage über die Lieferung von Leopard-2-Panzern machte. »Das fand ich wirklich ganz, ganz schlimm«, sagte sie. Unangemessen fand sie dabei insbesondere die öffentliche Kommunikation der Bundesregierung. »Gute wie schlechte Botschaften müssen auch kommunikativ den Menschen nahegebracht werden. Und das war ein echtes Versagen.«

Im Januar gab es auf dem US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein ein Treffen, um über weitere Unterstützung für die Ukraine zu beraten. Anders als von der Ukraine erhofft fiel keine Entscheidung, Leopard-2-Panzer zu liefern  – diese folgte erst ein paar Tage später. Die FDP-Abgeordnete wies Vorwürfe zurück, sie habe aus Kritik an Scholz eine Art Geschäftsmodell  gemacht. »Das sagt wahrscheinlich der Kanzleramtsminister«, sagte Strack-Zimmermann unter Bezug auf Wolfgang Schmidt (SPD). Man solle nicht auf sie schauen, sondern darauf, was in der Ukraine passiert. »Und da werden jeden Tag Menschen ermordet.«

Verteidigungsministerin? »Wenn man mich gefragt hätte, hätte ich ja gesagt«

Im SPIEGEL-Talk sagte Strack-Zimmermann, dass sie selbst gern Teil der Bundesregierung geworden wäre – als Verteidigungsministerin. »Wenn man mich gefragt hätte, hätte ich ja gesagt. Und wahrscheinlich viele Nächte nicht geschlafen«, sagte sie. Allerdings habe das nie zur Debatte gestanden, fügte sie hinzu. Nach Abschluss der Verhandlungen sei klar gewesen, dass die SPD den Posten besetze. Zunächst hatte Christine Lambrecht das Verteidigungsressort geleitet, nach zahlreichen Pannen und Kritik an ihrer Amtsführung wurde Lambrecht durch Boris Pistorius ersetzt.

»Das ist eine Aufgabe, wo man kaum gewinnen kann und die beinhart ist«, sagte Strack-Zimmermann weiter. »Weil man für alles verantwortlich gemacht wird, was auch Jahrzehnte vorher nicht passiert ist.« Sie habe sich aber darüber gefreut, dass man ihr das Amt prinzipiell zugetraut habe.

Friedrich Merz? »Die CDU sollte sich für ihn schämen«

Strack-Zimmermann ist für ihre pointierten Aussagen bekannt, auch gegen die Opposition teilt sie gern aus. Im Spitzengespräch bekräftigte sie ihre Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz. Sie glaube, dass Merz »sehr zentriert ist auf sich, sehr eitel ist«, sagte sie. »Er ist keiner, der Mengen emotional bewegt.« Sie sei sich nicht sicher, »ob Friedrich Merz der loyale Parteiführer ist, der in Koalitionen auch mal alle Fünfe gerade sein lässt«.