Kommentar zur Regierungsbildung in Berlin: Giffey pokert hoch

An der kurzen Leine der Grünen wollte Franziska Giffey offenbar nicht als Regierende Bürgermeisterin weitermachen. Bild: dpa

Die SPD in Berlin nimmt ein großes Risiko auf sich, wenn sie nochmal eine Juniorpartnerschaft mit der CDU eingeht. Dass sie es trotzdem wagen will, ist auch eine Wette auf die Zukunft.

Für Eberhard Diepgen wäre die Wiederauflage von Schwarz-Rot in Berlin eine späte Genugtuung. 22 Jahre nach der bittersten Stunde im politischen Leben des heute 81 Jahre alten früheren Regierenden Bürgermeisters sieht es so aus, als ob Kai Wegner von der CDU dank des überraschenden Machtverzichts von Franziska Giffey wieder den Chefposten im Roten Rathaus zurückerobert.

Im Juni 2001 war Diepgen im Zuge des Banken-, Immobilien- und CDU-Spendenskandals durch ein Misstrauensvotum abgewählt worden. Federführend bei Diepgens geschickt eingefädeltem politischen Ende waren die SPD und deren damaliger Fraktionschef Klaus Wowereit – als untreuer Juniorpartner in der seit 1991 regierenden großen Koalition. Bevor der mit Chuzpe und Charisma gesegnete „Wowi“ die SPD wieder an die Spitze führte, hatte diese zehn Jahre lang in einer aus ihrer Sicht „babylonischen Gefangenschaft“ mit der CDU ausgeharrt. Dabei war sie von Wahl zu Wahl schwächer geworden, zuletzt 1999 mit ihrem wie Giffey vermeintlich populären Zugpferd Walter Momper. Der „Mann mit dem roten Schal“ hatte Diepgens CDU zwar 1989 in der letzten West-Berliner Wahl vor dem Mauerfall geschlagen, aber zehn Jahre später das mit 22,4 Prozent bis dato schlechteste SPD-Ergebnis im wiedervereinten Berlin erzielt. Verglichen mit den desaströsen 18,4 Prozent für Giffeys SPD war das allerdings noch ein gutes Resultat.

Source: faz.net

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