Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen im russischen Angriffskrieg getöteten Scharfschützen posthum mit dem Titel „Held der Ukraine“ geehrt. Der 42-Jährige sei „ein Mann, an den man sich für immer erinnern“ werde, sagte Selenskyj in einer am Sonntag in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Das Video mit dem unbewaffneten Mann, der nach Äußerung des Spruchs „Ruhm der Ukraine“ mit mehreren Schüssen getötet worden war, sorgte international für Entsetzen. Nach ukrainischen Angaben wurde die Identität des Mannes nun durch Analysen endgültig geklärt.
Dem ukrainischen Geheimdienst SBU zufolge handelt es sich bei dem Soldaten um einen mutmaßlich von russischen Soldaten erschossenen Kriegsgefangenen. Ein Video einer mutmaßlichen Erschießung eines Mannes in ukrainischer Uniform durch Russisch sprechende Männer löste auch in Deutschland Bestürzung aus. Der Mann rief demnach vor den Schüssen den Gruß der ukrainischen Armee „Ruhm der Ukraine!”. Die Echtheit des Videos war von unabhängiger Seite zunächst nicht überprüfbar.
Weiter Kämpfe um Bachmut
In der strategisch wichtigen Stadt Bachmut stemmen sich ukrainische Einheiten weiter gegen russische Angreifer. Feindliche Infanterie habe unterstützt von Artillerie einen Stützpunkt der ebenfalls in Bachmut kämpfenden Grenzschutztruppen gestürmt, teilte die ukrainische Armee mit. Die Angreifer seien auch mithilfe von Granatwerfern zurückgedrängt worden. Kiew unterstrich noch einmal die Bedeutung der Schlacht um Bachmut. Wichtige russische Kräfte und Reserven würden so gebunden und erlitten erhebliche Verluste, hieß es. Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, sprach von einer „sehr schwierigen“ Lage.
Die Ukraine ist in Folge des russischen Angriffskriegs innerhalb eines Jahres zu einem der größten Importeure von Rüstungsgütern weltweit geworden. Seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik 1991 wurden nur wenige schwere Waffen aus dem Ausland eingeführt – vergangenes Jahr stieg die Ukraine durch die Militärhilfen aus den USA und Europa jedoch zum drittgrößten Rüstungsimporteur auf. Das geht aus einem Bericht hervor, den das Friedensforschungsinstitut Sipri aus Stockholm am Montag veröffentlichte. Vor der Ukraine liegen nur Qatar und Indien. Im Zeitraum 2018 bis 2022 steht die Ukraine mit einem Anteil von 2,0 Prozent am Volumen der globalen Rüstungseinfuhren auf Platz 14.
Dem ukrainischen Abgeordneten Jaroslaw Schelesnjak von der Partei Holos (Stimme) zufolge soll das Parlament in Kiew wegen des Krieges in nächster Zeit eine massive Haushaltserhöhung planen. Demnach soll das Wehrbudget in der Obersten Rada um umgerechnet zwölf Milliarden Euro erhöht werden. Insgesamt entspräche das einer Budgeterhöhung um gut 19 Prozent. Zur Finanzierung der angeblichen Änderungen machte Schelesnjak keine Angaben. Dem bisherigen Haushaltsplan nach sollen zwischen 50 und 60 Prozent aus dem Ausland finanziert werden.
Ischinger: Friedensprozess für Ukraine vorbereiten
Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sprach sich dafür aus, Rahmenbedingungen für Friedensverhandlungen Russlands und der Ukraine vorzubereiten. „Außer Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützungsleistungen müssen wir dem anwachsenden kritischen Fragenchor in den USA genauso wie bei uns in Deutschland Perspektiven anbieten“, schrieb er in einem Gastbeitrag für den Berliner „Tagesspiegel“.
Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko lobte die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine im Krieg gegen Russland – und forderte zugleich mehr Tempo bei weiteren Waffenlieferungen. „Ich möchte mich nicht beschweren und mich noch einmal bedanken bei den Deutschen“, sagte der Ex-Boxweltmeister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Deutschland ist einer der größten Unterstützer der Ukraine, was die finanzielle Hilfe und was Waffenlieferungen betrifft. Aber es stimmt, die deutsche Regierung trifft ihre Entscheidungen viel zu langsam, und dafür zahlen wir den höchsten Preis: Das Leben unserer Soldaten und das Leben unserer Bürger.“
Russland warf der Ukraine den Beschuss von Orten im umkämpften Donbass vor. Dabei seien in Perewalsk drei Zivilisten getötet und mindestens neun verletzt worden, teilte die von Moskau eingesetzte russische Verwaltung in Luhansk mit. Die Ukraine habe mit dem US-Raketenwerfer Himars gefeuert. Kiew sprach von russischem Beschuss ziviler Objekte. Dabei sei in Biloserka ein Kind verletzt worden. Die Angaben beider Seiten waren nicht unabhängig überprüfbar.
Was am Montag wichtig wird
Gut ein Jahr nach Beginn des russischen Einmarschs ist auch die zweitgrößte ukrainische Stadt Charkiw von Angriffen gezeichnet. „Heute leben etwa 1,1 Millionen Menschen in Charkiw, das sind halb so viele wie vor dem Krieg“, sagte Bürgermeister Ihor Terechow mit Verweis auf zahlreiche Geflohene. Rund 150.000 Einwohner seien aufgrund ständigen Beschusses obdachlos.
Die ukrainische Armee leitete eine interne Untersuchung eines mutmaßlichen Übergriffs eines Offiziers gegenüber einem Soldaten in einem Ausbildungszentrum in der Region Schytomyr ein. Das Kommando teile die Empörung über den Vorfall, teilte das Militär mit. Der Verdächtige sei suspendiert und werde bei einem Nachweis der Schuld streng bestraft. Zuvor war im Internet ein Video aufgetaucht, das angeblich zeigt, wie ein Offizier einen Soldaten misshandelt.
Der belarussische Machthaber Alexandr Lukaschenko führt Gespräche in der iranischen Hauptstadt Teheran. Der von Moskau politisch und finanziell abhängige Lukaschenko hat seine Militärbasen für Russlands Angriffe auf die Ukraine zur Verfügung gestellt. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlicht einen Bericht zum Umfang der globalen Rüstungsexporte und -importe. Erstmals dürfte sich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bemerkbar machen.
Source: faz.net