The programmed Fed battle between Donald Trump and Jerome Powell | EUROtoday

Die wie gewöhnlich von trockener Professionalität geprägte Pressekonferenz des Federal-Reserve-Chefs Jerome Powells erklomm am Donnerstag einen kleinen dramatischen Höhepunkt, als ein Journalist den Fed-Chef fragte, ob er von seinem Posten zurücktreten würde, sollte Donald Trump ihn dazu auffordern. Powell antwortete einsilbig: „Nein.“

Wahlsieger Trump ist Powell nicht wohlgesonnen, wie er in seinen Twitter-Attacken gegen den Fed-Chef während seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus offenbarte. Zuletzt reagierte Trump verstimmt auf die Leitzinssenkung von einem halben Prozentpunkt in der letzten Sitzung vor der Präsidentschaftswahl. Er empfand das als Wahlkampfhilfe für die Regierung, die er nun demnächst ersetzen darf. Dass die Fed kurz nach der Wahl den Leitzins noch einmal um 0,25 Punkte in den Zielkorridor zwischen 4,5 und 4,75 Prozent gesenkt hat, dürfte ihn dagegen eher freuen.   

Ein neuer Konflikt ist gleichwohl programmiert, weil die großen wirtschaftspolitischen Ideen von Trump eines gemeinsam haben: Sie wirken nach Einschätzung von Ökonomen inflationär. Das gilt für den Plan, Millionen Immigranten ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis aus dem Land zu werfen. Das erhöht den Druck auf Löhne und damit auf Preise. Das gilt umso mehr, wenn die Wirtschaft gleichzeitig durch die geplanten Steuersenkungen und Deregulierungen weiter stimuliert wird. Auch vom Vorhaben, Zölle für jegliche Importe zu erheben oder stark zu erhöhen, geht Druck auf die Preise aus ebenso wie von der expansiven Fiskalpolitik. Die Pläne haben gute Chancen verwirklicht zu werden, weil die Republikaner nach ihrem Sieg im Senat nun auch gute Aussichten haben, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erlangen.

Powell machte auf der Pressekonferenz am Donnerstag klar, dass der Wahlausgang kurzfristig keinen Einfluss auf die Geldpolitik habe. Sobald die Ideen der Regierung aber in Gesetze gegossen und wirksam seien, würden die Fed-Ökonomen die Wirkungen in ihr Modell einspeisen, wie so viele andere Faktoren auch.

Was aber wird Trump tun, wenn die Zentralbanker modellgeleitet eine neue Straffung der Geldpolitik einleiteten? Er hat unterschiedliche Aussagen zu seinen Plänen für die Federal Reserve gemacht. Zumindest unter Finanzmarktakteuren erregte seine Aussage, dass der Zen­tralbankrat ihn bei Leitzinsentscheidungen konsultieren sollte und ein Bericht des „Wall Street Journal“ für Aufsehen. Dem zufolge erarbeiteten Berater aus seinem Umfeld im Frühjahr einen Plan, wie Trump in die Fed hineinregieren und den Fed-Chef Powell entmachten könnte.

Trumps Team prüfte in dessen erster Amtszeit offenbar schon einmal die Idee, Powell zu feuern, sah davon aber wegen hoher rechtlicher Hürden ab. Später stellte Trump klar, dass er Powell selbst in seiner zweiten Amtszeit nicht zu feuern gedenke und auch nicht beabsichtige, der Zentralbank Anordnungen zu geben.

Andere Trump-Berater hoben hervor, wie wichtig die Unabhängigkeit der Zentralbank sei. Ob diese Zurückhaltung anhält, ist aber ungewiss. Ein direkter Weg der Einflussnahme wäre es, einen Trump-Loyalisten im siebenköpfigen Zentralbankrat der Fed zu platzieren. Allerdings gibt es in dem Gremium keine Vakanzen, das Weiße Haus müsste warten, bis der Vertrag eines der sieben Zentralbanker ausläuft. Powells Vertrag als Chef endet im Mai 2026, doch er hat einen separaten Vertrag als Notenbankgouverneur bis Januar 2028.    

Trumps Optionen beschränken sich damit darauf, 2026 den endenden Vertrag der unbekannteren Notenbankgouverneurin Adriana Kugler nicht zu verlängern, einen Getreuen durch den Senat zu schleusen und ihn zum Fed-Chef zu machen. Als Trump Powell befördert hatte, verließ die damalige Chefin Janet Yellen die Fed. Sollte Powell es ihr gleichtun, hätte Trump eine weitere Chance, eine getreue Person zu platzieren.

Die größte Inflationsgefahr für Amerika sollte er dabei nicht unterschätzen: Wenn die Öffentlichkeit zu glauben beginnt, dass die Fed Anweisungen aus dem Weißen Haus befolgt, hört sie auf daran zu glauben, dass die Regierung die Inflation entschlossen bekämpft.