Berlinale, Documenta: Wie Aktivisten und Politik die Kunstfreiheit gefährden | EUROtoday

Meron Mendel, Saba-Nur Cheema, wie geschickt battle Wenders’ Formulierung bei der Berlinale? Wäre die Dynamik, die daraufhin zum Eklat führte, zu verhindern gewesen?

Meron Mendel: Die Antwort von Wim Wenders battle vielleicht etwas holprig, aber wenn man sie wohlwollend hört, ist das, was er gesagt hat, richtig. Sie fußt auf dem Verständnis, dass Kunst bessere Möglichkeiten hat, sich politisch zu äußern, als mit Statements. Es ist die Aufgabe von Politikern, Statements abzugeben und Reden zu halten, und die Aufgabe der Künstler, Filme zu produzieren oder Kunstwerke zu schaffen, die ebenfalls politisch sein können. Das wollte er sagen. Aber seine Aussage wurde tausendfach in kleinen Schnipseln, zum Teil völlig aus dem Kontext gerissen, geteilt, verbreitet und skandalisiert, als ob er behauptet hätte, die Berlinale sei nicht politisch. Natürlich hätte er sich besser ausdrücken können, aber das eigentliche Problem ist diese Kultur der Skandalisierung: jemanden absichtlich falsch zu verstehen und einzelne Sätze zu entkontextualisieren, um zu polarisieren.

Saba-Nur Cheema: Zugleich battle es vollkommen erwartbar, dass solche Fragen kommen könnten. Wer die öffentlichen Debatten rund um den Kunst- und Kulturbetrieb verfolgt, sollte diesen neuartigen Zwang zu politischen Statements, insbesondere zum Israel-Palästina-Konflikt, kennen. Vor diesem Hintergrund finde ich es schon fragwürdig, dass man vonseiten der Jury keine Antwort parat hatte. Das battle nicht intestine vorbereitet.

Hätte man die Provokation nicht ­thematisieren und damit unter­brechen können?

Cheema: Absolut. Das Spiel der Empörungs- und Skandalisierungsdynamik ist ja bekannt, es ist längst nichts Neues mehr.

Als der syrisch-palästinensische Regisseur Abdallah Alkhatib der Bundesregierung auf der Bühne bei der Abschlussgala der Berlinale vorwarf, Partner „des Völkermords im Gazastreifen“ zu sein, verließ Umweltminister Carsten Schneider den Saal und ließ mitteilen, die Aussagen seien nicht akzeptabel. Dabei battle diese Aussage von der Meinungsfreiheit gedeckt, in Den Haag wird über die „Genozid“-Frage verhandelt, es ist keine verbotene Behauptung. Wenn ein Vertreter der Regierung im Saal ist und diesen dann verlässt – ist das auch Teil einer Skandalisierung, nur eben diesmal von Staatsseite?

Cheema: Wenn der einzige Repräsentant der Bundesregierung aufsteht und den Saal verlässt, folgt auch das einem bekannten Muster dieser Empörungsdynamik. Ob etwas tatsächlich zum Skandal wird, hängt allerdings oft auch von Zufällen und von Erregungskurven in den sozialen Medien ab. Nicht alles, was Skandalisierungspotential hat, schafft es in die Schlagzeilen. Man hat das auch 2024 gesehen, als die damalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth nach der Berlinale in die Kritik geriet, weil sie bei der Rede eines israelisch-palästinensischen Filmemacher-Duos applaudiert hatte. Später erklärte sie, ihr Applaus habe nur dem jüdisch-israelischen Filmemacher gegolten – nicht dem palästinensischen.

Mendel: Deshalb folgten Rücktrittsforderungen an Roth und die Kritik: „Warum bist du geblieben?“ Wenn man aufsteht und damit signalisiert, das ist eine Grenzüberschreitung – dann wird das von der anderen Seite kritisiert. Schneider hätte natürlich einfach sitzen bleiben können. Ich weiß nicht, ob das besser für ihn gewesen wäre. Das eigentliche Pro­blem ist aber ein anderes: Wir haben eine Situation, in der zwei Lager auf die Berlinale schauen, aber nicht als Filmfestival, nicht als ein Ort, an dem Filme und Kunst prämiert und gefeiert werden. Sondern als Ort, wo ein Anliegen, nämlich „professional Palästina“ oder „professional Israel“, durchgesetzt werden soll. Was nicht passt, wird dann nicht nur kritisiert, sondern soll bestraft werden.

Es gab zudem noch die Sache mit dem Bild: Bei der Premiere des Films „Chronicles from the Siege“ hatte die Festivalleiterin Tricia Tuttle sich mit der Crew des Films fotografieren lassen. Neben Kufijas ist auf diesem Foto die Palästina-Flagge zu sehen. Die „Bild“-Zeitung erklärte es zum „Skandalfoto“ und behauptete zu wissen, dass Tuttle durch Wolfram Weimer entlassen werden solle. Der berief dann eine Aufsichtsratssitzung der Berlinale-Trägergesellschaft, Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB), ein. Wie beurteilen Sie die Rolle des Kulturstaatsministers?

Mendel: Es ist auf jeden Fall interessant zu sehen, wie Weimer hier eine 180-Grad-Wende vollzogen hat. Nach der Rede von Alkhatib hatte er Tricia Tuttle zunächst den Rücken gestärkt und lobende Worte gefunden. Dann zeigte er ihr die kalte Schulter, und es ist ein offenes Geheimnis, dass Weimer Tuttle dazu drängen wollte, ihren Platz aus eigenem Antrieb zu räumen. Es ist ihm nicht gelungen.

In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ hat Weimer es so dargestellt, dass Tuttle ihre „Zukunft von sich aus in Frage gestellt“ habe. Auch im Kulturausschuss am Mittwoch dieser Woche hat er behauptet, Tut­tle habe „ihre Demission selbst in den Raum gestellt“. Tuttle selbst hat das dann auch bekräftigt.

Mendel: Ich habe aus guter Quelle erfahren, dass dies die von Weimer angestrebte Lösung battle: Sie geht einfach freiwillig. Sie hat ihm diesen Gefallen nicht getan. Gut so. Und er hat nicht die politische Macht, sie abzusetzen, das wäre eine Nummer zu groß für ihn und würde auch das Ende der Berlinale bedeuten. So meine Einschätzung.

Ist die Berlinale bereits beschädigt?

Cheema: Leider ja. Aber es geht ja nicht nur um die Berlinale – spätestens seit der Debatte um die Einladung von Achille Mbembe zur Ruhrtriennale wächst die Sorge im Kunst- und Kulturbetrieb um mögliche staatliche Eingriffe in die Kunstfreiheit. Weimer setzt diesen Kulturkampf letztlich fort. Dabei geht es auch um die Frage, was Kunst ist und welche Kultur wir fördern wollen. Weimer möchte nicht, dass dieses Geld in den Händen seiner politischen Gegner landet.

Er spricht allerdings nicht von politischen Gegnern, sondern gleich von „Feinden des Staates“, auch im Zusammenhang mit den auf der Liste des für den deutschen Buchhandlungspreis jetzt gestrichenen drei Buchhandlungen. Wer Staatsfeind sei, scheint der Kulturstaatsminister, gern in Ich-Form, vor allem selbst zu bestimmen.

Mendel: Das ist wohl seine Vorstellung: Ich bin der Kulturstaatsminister, der das Geld anordnet, das ist mein Geld. Es sind Dynamiken, die wir in viel dramatischerer Dimension gerade in den USA verfolgen können.

Cheema: An dieser Stelle lohnt es sich, etwas rauszuzoomen aus der eigentlichen Situation, um zu verstehen, was insgesamt gerade passiert im Kulturbetrieb. Es geht um größere Fragen als nur um die, ob diese oder jene Rede okay battle oder nicht. Die Empörungsdynamik spielt sich vor einer größeren Kulisse ab.

Cheema: Wir erleben hier Elemente eines Kulturkampfs, und der lässt sich nicht isoliert vom größeren politischen Kontext verstehen. Mit Kulturkampf meine ich einen Konflikt um grundlegende Weltbilder – additionally um die Frage, welche Werte und Perspektiven unsere Gesellschaft prägen sollen. Autoritäre und populistische Kräfte gewinnen an Einfluss, und ein zentrales Feld, auf dem diese Auseinandersetzungen ausgetragen werden, ist die Kultur. Dort geht es dann nicht mehr nur um Kunst oder einzelne Veranstaltungen, sondern um Deutungshoheit: Wer bestimmt, was gesagt werden darf? Welche Stimmen gelten als legitim – und welche werden als problematisch markiert? Genau das zeigt auch der Ausschluss von drei Buchläden beim Buchhandlungspreis. Obwohl Weimer selbst immer wieder vor einem Kulturkampf warnt, ist er Teil genau jener Dynamik, die den Kulturbetrieb längst zu einem Schlachtfeld gesellschaftspolitischer Auseinandersetzungen gemacht hat.

Sie waren schon bei dem Skandal um die tatsächlich antisemitischen Bildelemente auf der Documenta 15 im Jahr 2022 in die Aufarbeitung involviert. „This Will Not End Well“ hieß dann 2024 eine Ausstellung der Künstlerin Nan Goldin in der Neuen Nationalgalerie, die die Eröffnung erklärtermaßen als „Plattform“ nutzte, um ihrer „moralischen Empörung über den Völkermord in Gaza“ Ausdruck zu verleihen. Sie haben damals im Anschluss ein Symposion organisiert über Kunst und Aktivismus in Zeiten von Polarisierung. Documenta, Goldin-Ausstellung, Berlinale: Ist es immer das gleiche Drehbuch, eine quick automatisierte Kettenreaktion mit Empörungswellen und offenen Briefen? Oder gibt es Unterschiede?

Cheema: Insgesamt gibt es hier Muster, die immer wieder auftauchen, wodurch die Logik der Empörung und der Skandalisierung eine sehr ähnliche ist. In den Diskussionen nach dem 7. Oktober 2023 um den Terror der Hamas und den Krieg in Gaza hat dies zugenommen. Etwas zugespitzt formuliert, stehen sich zwei Lager gegenüber: propalästinensische und proisraelische Stimmen. Besonders Aktivisten auf beiden Seiten möchten am liebsten den Boykott der anderen durchsetzen. Dabei sehen wir, dass die proisraelische Perspektive oder Haltung eine ist, die vom Staat mitgetragen wird. Das haben wir nach dem 7. Oktober ja auch schon erlebt, als Fördermittel gestrichen worden sind für Menschen, die sich propalästinensisch geäußert haben. Auf der anderen Seite kommt die propalästinensische Solidarität aus der Zivilgesellschaft und ist gerade auch unter Künstlerinnen und Künstlern sehr weit verbreitet. So kam es auch zum Boykottaufruf „Strike Germany“.

Mendel: Doch es gibt eine wesentliche Veränderung, die in den letzten Monaten zu beobachten ist. Bei der Debatte um den Historiker Achille Mbembe, als es 2020 um die Frage ging, ob er das Existenzrecht des Staates Israel infrage stelle, und auch bei der Documenta und den Debatten, die unmittelbar nach dem 7. Oktober aufkamen, battle das Staatsräson-Lager im Angriffsmodus und propalästinensische Stimmen eher in der Verteidigungshaltung. Die Rollen haben sich seither vertauscht. Unsere Erfahrung als Kuratoren des Symposions in der Neuen Nationalgalerie, als Nan Goldin dort ausstellte, battle für uns auch sehr lehrreich. Gemeinsam mit der Neuen Nationalgalerie spielten wir mehrere Szenarien durch: Wir hatten eine – vielleicht die bekannteste – Fürsprecherin der Boykottbewegung BDS, die eine prominente Ausstellung in der Mitte von Berlin zeigen sollte, zwei Wochen nach einem Beschluss des Bundestags, ein Betätigungsverbot der BDS-Bewegung zu prüfen. Wir haben uns darauf vorbereitet, dass es viel Kritik aus der Politik geben würde gegen diese Ausstellung. Es kam aber so intestine wie keine. Die Heftigkeit und Vehemenz der Kritik, die interessanterweise vor allem von der propalästinensischen Seite kam, hat uns völlig überrollt.

Die Aktion battle organisiert. Die Rede von Goldin bei der Eröffnung battle Minuten später auf Youtube hoch­geladen und schon in den sozialen Medien verlinkt.

Mendel: Klar, das battle alles geplant, genauso wie die Kampagne von „Strike Germany“ gegen das Symposion. Leute wurden im Vorfeld gezielt eingeschüchtert, Namen von Mitarbeitern der Neuen Nationalgalerie wurden diffamierend im Netz geteilt. Und je länger Israels Krieg im Gazastreifen dauerte, desto lauter wurde das Pro-Palästina-Lager und desto vehementer wurden dessen Forderungen. Nur weil das Pro-Palästina-Lager eher in aktivistischen Kreisen zu verorten ist und das proisraelische eher in der politischen Sphäre, wie Saba sagt, wird es dadurch nicht unbedingt sympathischer. Denn wir erlebten Mechanismen von Mobbing, Einschüchterung und Gruppenzwang. Vieles ist in diesen Peer-Gruppen sehr gewaltvoll. Das sollte man nicht mit einer rosa Brille betrachten. Es entsteht eine absurde Situation: Kulturschaffende werden von ihrer Community unter Druck gesetzt, sich gegen Israel zu äußern, und vonseiten der Politik, dies nicht zu tun. Mit Kunst hat das Ganze sehr wenig zu tun.

Was haben beide Lager gemeinsam?

Mendel: Ein demokratisches System baut auf der Trennung zwischen verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens auf: Es gibt Wissenschaft, es gibt Kultur, es gibt Politik, es gibt Medien. Und diese Bereiche haben eine gewisse Autonomie. Künstler sind keine Politiker, Journalisten sind auch keine Politiker und so weiter. Die Logik beider Lager lautet jedoch: Es gibt nur eine Sphäre und nur ein Thema. Du musst in jeder Aktion, egal in welchem Bereich, deine Loyalität und dein Bekenntnis immer wieder kolportieren und zur Schau stellen. Und das ist im Grunde genommen totalitär und antidemokratisch. Es ist eine Logik, die aus den sozialen Medien hinübergeschwappt ist. Wie verhalten wir uns dort? Wir liken, was zu unserem Lager passt, wir teilen, wir sind ständig hyperreaktiv. Diese Erwartung wird jetzt auf Kulturfestivals übertragen.

Cheema: Oft wird aktiv nach Fotos oder nach Statements gesucht, da werden alte Accounts durchgeforscht, um nur eine Sache zu finden, die die Person als professional­blematisch erscheinen lassen für die jeweils andere Seite – entweder um auf diese Weise Teil der propalästinensischen Bubble zu sein oder um irgendwelche staatlichen Aufträge zu bekommen.

Wer jedes Mal beschädigt daraus hervorgeht, ist die Kultur selbst. In der Aufsichtsratssitzung vom Mittwoch hat Weimer die „Gründung eines beratenden Forums und die Ausarbeitung eines KBB-weiten Verhaltenskodex“ empfehlen lassen. Geht es hier überhaupt noch um Freiheit der Kunst oder um Staatskunst?

Mendel: Das ist gar nicht neu. Nach der Documenta ging es Claudia Roth auch darum, dass sich jede Kultureinrichtung einem Code of Conduct verpflichten sollte. Insofern gibt es eine erstaunliche Kontinuität zwischen Roth und Weimer in diesem Punkt. Übrigens ist Claudia Roth daran gescheitert, und ich gehe davon aus, dass Weimer genauso daran scheitern wird.

Cheema: Ein Verhaltenskodex klingt erst einmal dramatischer, als er wahrscheinlich ist. Wenn Kunst und Kultur zu großen Teilen aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, ist es nicht ungewöhnlich, dass es bestimmte Leitlinien gibt, das gibt es in vielen Bereichen. Vermutlich wird ein solcher Kodex aber wenig verändern. Denn auf der abstrakten Ebene sind sich ja alle einig: Niemand wird öffentlich sagen, er sei für Antisemitismus, Rassismus oder Sexismus. Der Konflikt entsteht immer im konkreten Einzelfall, und dort entscheidet der Kontext. Gerade beim Thema Antisemitismus sehen wir doch, wie stark die Bewertungen auseinandergehen, je nachdem wie Äußerungen eingeordnet werden. Ein Kodex löst diese Konflikte nicht. Am Ende geht es eher darum, auszuhalten, dass es Streit gibt. In einer pluralen Gesellschaft gehört das dazu, auch und gerade im Kulturbetrieb.

Weimer gehört eigentlich zu denen, die behaupten, der sogenannte „Meinungskorridor“ werde eingeschränkt. Mit so einem Verhaltenskodex drängt nun aber er auf Einschränkungen.

Mendel: Genau, wir sehen das Gleiche in den USA, dass diejenigen, die sich jahrelang über „Political Correctness“ und „Cancel Culture“ beschwert haben, jene sind, die mit Staatsgewalt bestimmte Begriffe erzwingen oder ihnen nicht genehme Bücher verbannen. Wenn man das Problem angehen will, muss man aber auch verstehen, wer die Gegner sind. Wenn jemandem die Kultur, die Kunst, die Festivals und alles, was hier in 80 Jahren aufgebaut wurde, etwas bedeutet, dann sind die Gegner einerseits Aktivisten, denen es nicht um Kunst geht, sondern um die Politisierung und Skandalisierung. „Strike Germany“ sagt ganz offen, es wolle die deutsche Kulturwelt durch Boykott beschädigen. Und es sind andererseits Kulturpolitiker, die versuchen, Eingriffe in die Kunst- und Meinungsfreiheit vorzunehmen. Beiden Kräften geht es nicht um die Kunst oder den Erfolg der Berlinale oder der Documenta, sondern um eine politische Agenda. Wenn diese Kräfte, egal ob politische oder aktivistische, die Deutungshoheit gewinnen, dann kommt mir das wie eine feindliche Übernahme vor. Und wenn man das versteht, dann müssen wir alle zusammenrücken und uns fragen, wie wir uns effektiv vor diesen Kräften schützen. Wir müssen zurück zu einer radikalen Position, die die Kunst- und Meinungsfreiheit als das höchste und wichtigste Gut begreift. Wie wäre es, einmal nicht zu fragen, wie stehst du zu Israel oder zu Palästina, sondern: Wie stehst du zur Kunstfreiheit? Das wäre mal ein Paradigmenwechsel.

Sie beraten Kulturinstitutionen. Nehmen wir an, Sie werden bei der nächsten Documenta wieder angefragt. Zu welcher Strategie der Unterbrechung von Empörungswellen würden Sie raten?

Cheema: Unser erster Rat ist oft tatsächlich: erst einmal Füße stillhalten. Viele Empörungswellen leben davon, dass sofort reagiert wird und sich die Dynamik dadurch weiter hochschaukelt. Gleichzeitig ist es wichtig, die Muster solcher Debatten zu kennen. Diese Dynamiken folgen oft einem ziemlich vorhersehbaren Ablauf, von der ersten Zuspitzung in sozialen Medien bis zu offenen Briefen oder politischen Forde­run­gen. Wenn Institutionen das verstehen und intern besprechen, gibt ihnen das auch mehr Sicherheit im Umgang damit. In der öffentlichen Kommunikation sollte man klar sein: für Meinungsfreiheit einstehen, aber dort Grenzen ziehen, wo es etwa um Volksverhetzung geht. Das ist im Grunde kein neuer Kodex, sondern das rechtliche und normative Fundament, das wir ohnehin haben. Entscheidend ist eine gute Vorbereitung. Und man muss sich auch klarmachen: Nicht jede Empörung braucht sofort eine institutionelle Reaktion – manchmal ist es klüger, eine Dynamik einfach auslaufen zu lassen. Wenn Institutionen sich darauf einstellen, kann es im besten Fall einen Streit geben, ohne dass gleich ein Eklat daraus wird.

Mendel: Natürlich gibt es auch bei der nächsten Documenta eine Wahrscheinlichkeit der Skandalisierung. Es gibt Leute, die nicht wohlwollend darauf schauen, um es vorsichtig zu formulieren. Sie kommen mit ihrer politischen Agenda und werden regelrecht danach suchen, etwas problematisch zu finden. Das ist natürlich ein extrem ungünstiger Ausgangspunkt für die Documenta-Macher. Insofern bleibt es ihnen wirklich zu wünschen, dass die Documenta diesen Skandalisierungsunternehmern nicht in die Hände fällt. Es gibt eine Menge Menschen in diesem Land, denen Kunst und Kultur wichtig ist und die ein Gegengewicht dazu bilden können.