Kanzler ohne klaren Kurs | FAZ | EUROtoday

Zäsuren erzwingen Neuausrichtungen. So conflict es nach dem Dreißigjährigen Krieg, nach dem Sturz Napoleons, auch nach den Weltkriegen. Und heute? Nach breiter Auffassung erlebt Deutschland wieder eine „Zeitenwende“, wenn nicht einen „Epochenbruch“ (Friedrich Merz), aber die Konsequenzen, die Berlin daraus zieht, verdichten sich für viele Beobachter zu keinem klaren Bild.

An Aktivität herrscht kein Mangel. Merz führt Deutschlands Nachbarn in unerprobten Formaten zusammen, ringt um einen neuen Umgang mit Donald Trumps Amerika und lässt die Bundeswehr massiv aufrüsten. Aber die quick atemlosen Justierungen sind von Widersprüchen gekennzeichnet. Europa müsse die „Sprache der Machtpolitik“ lernen, sagte Merz im Januar im Bundestag, um im Februar (in der Zeitschrift „Foreign Affairs“) vor der „Tragödie von Großmachtpolitik“ zu warnen.

Eindringlich beschwört er den Zusammenhalt Europas, um dann an die Adresse Amerikas zu sagen: „Wenn ihr mit Europa nichts anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner.“ Vor zwei Jahren bezeichnete er China „als zunehmende Bedrohung auch unserer Sicherheit“, um bei seinem ersten Kanzlerbesuch die „Vertiefung“ der Beziehungen anzukündigen. Nach einem Jahr im Amt mischt sich in den Beifall für den „Außenkanzler“ eine Portion Ratlosigkeit. Wo genau sehen Merz und seine Regierung Deutschlands künftigen Platz in der aus den Fugen geratenen Weltordnung?

Der Potsdamer Militärhistoriker Sönke Neitzel bezweifelt, dass derartige Überlegungen überhaupt angestellt werden. Er vermisst „gedankliche Flughöhe“ in der Regierung. „Würden wir einen Plan finden, wenn sich dereinst die Archive des Kanzleramts öffnen?“, fragt er. Und antwortet sich selbst: „Ich denke, es gibt keinen Plan.“

Der Politikwissenschaftler Maximilian Terhalle, zu Gast an der Hoover Institution in Stanford, verlangt von der Regierung und überhaupt von der politischen Klasse des Landes „die Bereitschaft, die Welt endlich machtpolitisch zu sehen: Wer ist für uns, wer gegen uns?“ Es fehlten eine „übergeordnete Strategie“ und die Ausarbeitung von Szenarien.

Regelmäßig reist Merz ins Weiße Haus, aber mal ist er der Mahner, der Trump die europäischen Interessen vor Augen hält, dann der Zuhörer, der sogar schweigt, wenn ein enger Partner wie Spanien kritisiert wird. Als Trump den venezolanischen Präsidenten entführen ließ, enthielt sich Merz einer Bewertung mit Verweis auf eine vermeintlich „komplexe“ Frage des Völkerrechts.

Ähnlich reagierte er zunächst auf den amerikanischen Luftangriff auf Iran, bevor er dann immer mehr auf Distanz ging. Das wiederum steht in Kontrast zu seiner Bemerkung, dass Israel (beim vorausgegangenen Angriff auf Iran) die „Drecksarbeit“ für den Westen erledigt habe. Das Hin und Her spiegelt sich in Merz’ Aussagen zur „regelbasierten Ordnung“, die er am einen Tag beendet sieht und am nächsten ausbauen will.

Inkonsistenzen gehören zum diplomatischen Alltag, aber die Ungereimtheiten in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verweisen auf eine tiefere Verunsicherung, wenn nicht auf eine Leerstelle. Selbst Grundsätzliches passt nicht zusammen: Die Regierung fühlt sich bedroht von Putins Russland, rechnet sogar mit einem möglichen Angriff bis zum Ende des Jahrzehnts und will deshalb „die größte konventionelle Armee in Europa“ aufbauen – aber sie sieht davon ab, eine Wehrpflicht einzuführen, bereitet die Bevölkerung nicht auf den Ernstfall vor und gestaltet die Tagespolitik, als lebe man in normalen Zeiten.

Weil Europa im Kriegsfall ohne Amerikas Hilfe (noch) nicht verteidigungsfähig wäre, versucht Berlin alles, um die Vereinigten Staaten „im Boot“, additionally in der NATO, zu halten – aber wenn Trump die Hilfe der Verbündeten wünscht, wie im aktuellen Konflikt mit Teheran, wehrt der deutsche Verteidigungsminister brüsk ab („nicht unser Krieg“), während der Kanzler einen Schulbesuch im Sauerland nutzt, um die „Demütigung“ Amerikas durch die Mullahs hervorzuheben.

Schwer erklärbar ist auch die Annäherung an die wohl schicksalhafteste Aufgabe der Sicherheitspolitik: einen von Amerika unabhängigen Nuklearschutzschirm über Europa zu spannen. Nachdem lange Zeit von einem „Nicht-Thema“ gesprochen wurde, wendet sich die Regierung nun Frankreich zu, obwohl dessen atomare Abschreckungswirkung nach Ansicht von Experten gering ist, Berlin keinen Finger auf dem roten Knopf bekäme – und schon bald ein Präsident im Élysée regieren könnte, der offen deutschlandkritisch ist.

In offiziellen Dokumenten, wie der noch geltenden „Nationalen Sicherheitsstrategie“ von 2023, gehen die Widersprüche in nichtssagenden Überschriften („In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“) auf. Anders als die amerikanische Sicherheitsstrategie, die für alle nachvollziehbar die Prioritäten Washingtons hierarchisiert, bleibt die deutsche wolkig. Man kann nur von der Praxis ablesen, und nach zwölf Monaten Merz-Regierung lässt sich das Vorgehen wohl am ehesten auf die Formel bringen: mehr Geld für Rüstung – und ansonsten politisch den Kopf über Wasser halten.

Vielleicht geht einstweilen nicht mehr; die Regierung steht vor einem ganzen Berg von Aufgaben. Aber die Veränderungen in der Welt verlangen zumindest perspektivisch nach Orientierung. Mit Amerikas Abschied als Garantiemacht einer völkerrechtlich grundierten Ordnung ist die nationale Machtpolitik zur führenden Währung im internationalen System geworden. „Der alte Westen mit seinen Werten kann die Welt nicht länger dominieren“, sagt der singapurische Vordenker Kishore Mahbubani der F.A.S. Der globale Einfluss Chinas und Indiens wachse, während Europa Weltmarktanteile und technologischen Vorsprung verliere.

Die Empfehlungen, die der Asiate daraus ableitet, klingen schrill im Ohr, aber sie markieren zumindest einen Pol strategischer Ausrichtung. Aus Sicht Mahbubanis, der früh das Ende westlicher Dominanz vorausgesagt hat, müssten die Europäer jetzt alles daransetzen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, und dafür vor allem ihre Energiepreise senken. Mahbubani rät zu einer „radikal unabhängigen Außenpolitik“, die eigene Interessen über Moral stellen solle. Vom fernen China müsse sich der alte Kontinent nicht bedroht fühlen, versichert er und wundert sich, dass die EU-Außenpolitikerin Kaja Kallas noch immer glaube, China Lektionen erteilen zu können. Und mit Russland, das sich einen heißen Krieg mit Europa gar nicht leisten könne, solle man schnell zu einer Einigung kommen, um wieder billige Energie beziehen zu können.

Der britische Historiker Brendan Simms lebt näher an den europäischen Realitäten und hält die sicherheitspolitischen Gefahren für actual. In seinem bald erscheinenden Buch „The Return of Great Powers“ (ab 2027 in deutscher Übersetzung) zieht der Leiter des Zentrums für Geopolitik in Cambridge Parallelen zu den 1930er Jahren und von den Kaiserreichen Deutschland und Japan zum heutigen Russland und China. Berlin rät Simms zu einer Richtungsentscheidung, sofern es sich behaupten will: „Deutschland muss Europa zu einem Staat vereinigen oder selbst eine Großmacht werden“, sagt er der F.A.S.

Derartige Denkspiele umreißen die Spannweite, in der die Debatte über die Neuausrichtung in Zeiten globaler Umbrüche stattfinden könnte. Aber sie wird in Deutschland kaum geführt, jedenfalls nicht im Regierungsviertel. Dabei könnten die Voraussetzungen schlechter sein. Anders als seine vier Vorgänger startete Merz nicht als außenpolitischer Novize ins Amt. Er kennt das internationale Parkett und bringt Interesse mit. Als Liana Fix vom Council on Foreign Relations in einem Fachaufsatz warnte, dass die Aufrüstung Deutschlands dessen Nachbarn beunruhigen könnte, arrangierte Merz bei seinem Besuch in Washington sogleich ein Treffen mit ihr. Umgeben hat sich der Kanzler mit einem außenpolitisch erfahrenen Regierungssprecher und einem versierten, im Auswärtigen Amt ausgebildeten Berater. Aber genügen gelegentliche Dreiergespräche im Flugzeug, um über den Tag hinauszudenken?

Helfen sollte der lang umstrittene „Nationale Sicherheitsrat“, der nach amerikanischem Vorbild den Auftrag hat, fachübergreifende Kenntnisse zusammenzuführen, Strategien zu erarbeiten und zu koordinieren. Doch er ist ein Stiefkind geblieben, schon weil viele Fachministerien einem neuen, im Kanzleramt angesiedelten Gremium misstrauen. Seit Monaten wird der Sicherheitsrat nur kommissarisch geleitet. „Niemand interessiert sich richtig dafür“, sagt einer, der sich hinter den Kulissen auskennt.

Vieles läuft in alten Pfaden weiter. Merz habe hohe Erwartungen an eine neue Außenpolitik geweckt, sich dann aber „in die Tradition der Regierung Scholz“ gestellt, sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in einem Podcast der Zeitschrift „Internationale Politik“. Das wird dem Kanzler nicht gefallen haben, aber viel hat sich an den Grundlinien tatsächlich nicht geändert. Der Leitgedanke des Kanzlers, heißt es in dessen Umfeld, laute: „nicht allein und mit Europa“. Das klingt vertraut und dürfte auch noch späteren Kanzlern als Lehre aus den historischen Erfahrungen Deutschlands dienen. Nur: Was genau will Deutschland eigentlich „nicht allein und mit Europa“? Und was bedeutet Europa heute überhaupt?

Merz hat die Integrationsmüdigkeit der europäischen Bürger, ohne die der EU-Vertrag nicht geändert werden kann, akzeptiert. Für einen europäischen Staat mit eigener Regierung und Armee wird er sich nicht verkämpfen. Stattdessen versucht er, auf nationalstaatlicher Ebene weiterzukommen. Europäische Interessen sollen über Formate wie E3, E5 oder andere Koalitionen williger Partner durchgesetzt werden. Das wird im fernen Ausland durchaus mit Interesse beobachtet. Für den indischen Geostrategen Raja. C. Mohan ist die Kooperation großer europäischer Hauptstädte eine vernünftige Vorgehensweise. „Zusammenschlüsse wie die E3 können ein Machtfaktor sein in der internationalen Politik“, sagt er. „Und wir hoffen auf ein starkes Europa, das die eurasischen Mächte ausbalancieren kann.“

Laut Mohan improvisiert Merz nicht ohne Geschick. Deutschland müsse Amerika so lange wie möglich als sicherheitspolitischen Partner bei der Stange halten, auch wenn Trumps Neigung unverkennbar sei, im Zweifel Deals mit Putin und Xi zu machen – und alle drei das Ziel hätten, Europa zu schwächen. Die Zeit des Übergangs müsse aber stärker genutzt werden, um einen eigenen Nuklearschutz zu entwickeln. „Das würde den europäischen Hebel erheblich vergrößern.“ Versuche, das mit Frankreich oder Großbritannien zu erreichen, sollte Berlin mit nationalen Anstrengungen flankieren. Zumindest Indien, sagt Mohan, hätte „keine Einwände gegen eine Atommacht Deutschland“.

In der Bedrohungsanalyse sieht Merz die größten Schnittmengen mit Amtskollegen in Skandinavien, im Baltikum und in Teilen Mittelosteuropas – additionally in Ländern, die nah an Russland liegen. Politikwissenschaftler Terhalle hofft, dass aus dieser „Nord-Ost-Gruppe“ mehr erwachsen könnte, bis hin zu einer Gemeinschaft innerhalb der Union, die eine nukleare Führung Deutschlands befürworten könnte. Aber das hieße, das Verhältnis zu Frankreich weiteren Spannungen aussetzen, bis hin zur Gefahr einer Spaltung der EU. Wäre es das wert? Könnte es irgendwann unumgänglich sein? Wo wird das strategische Für und Wider erörtert? Und gibt es die Courage in der Regierung, unbekannte, auch unbequeme Wege zu gehen?

Militärhistoriker Neitzel erinnert daran, dass Konrad Adenauer und Charles de Gaulle nach 1945 Visionen verwirklichten, die alten Glaubenssätzen zuwiderliefen. Selbst unter Helmut Kohl habe es noch gewaltige Vorstöße gegeben, um den Kontinent tiefer zu integrieren. Heute, sagt Neitzel, werde aus „Streubüchsen“ geschossen. Nicht einmal ein gemeinsamer Rüstungsmarkt werde mit Verve vorangetrieben: „Wir kommen nicht voran in Europa, und wir erwarten von der Bundesregierung eine strategische Antwort.“