Bundesregierung: Appelle und Zuversicht: Koalition vor dem Spitzentreffen
Seit Wochen wird in der Ampel gestritten, morgen setzen sich die Spitzenleute nun zusammen. Gehen die drei Partner vorher noch aufeinander zu?
Browsing Tag
Bundesregierung
Krieg in der Ukraine: US-Senatoren fordern Übergabe von Beweisen für russische Verbrechen
US-Politiker plädieren dafür, mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten. Jeder dritte Ukrainer hat Tote oder Verwundete im näheren Umfeld. Das Liveblog
Die Linke: Gregor Gysi fordert Absenkung der Fünfprozenthürde
Kann die Ampel die Opposition beim Wahlrecht doch auf ihre Seite ziehen? Linkenpolitiker Gregor Gysi erklärt gegenüber dem SPIEGEL einen Kompromissvorschlag. Die Regierung müsste…
Roth zahlt Oscar-Ticket nachträglich nach Netflix-Einladung
Die Kulturstaatsministerin war Teil der Delegation von „Im Westen nichts Neues“. Als sie erfuhr, dass Netflix die Tickets bezahlt hatte, erstattete sie das Geld zurück.
Regierung erwägt offenbar Abwrackprämie für alte Heizsysteme
Beim Streit um das geplante Aus der Gas- und Ölheizungen soll es Berichten zufolge erste Kompromisse geben. Die Regierung habe sich auf Abwrackprämien für alte Heizkessel geeinigt.…
„Führt Scholz diese Bundesregierung noch?“
Im seit Wochen andauernden Ampel-Streit mischt sich nun auch Friedrich Merz ein. Olaf Scholz wirft er Führungsschwäche vor. Sein Kabinett würde auf offener Bühne streiten – „und…
Parteien: CDU-Chef Merz betont vor Wahlen Distanz zur AfD
CDU-Chef Friedrich Merz hat vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im nächsten Jahr eine klare Distanz zur AfD betont. Die Union werde unverändert von…
Verfassungsschutz warnt vor Risiken bei Nutzung von TikTok
Der Vizepräsident des Verfassungsschutzes hat „Bauchschmerzen“ angesichts der Einflussmöglichkeiten staatlicher Stellen auf die Videoapp TikTok. Außerdem müssten deutsche…
„Mit dem Vorschlag spielt Lisa Paus Eltern gegeneinander aus“
Familienministerin Paus (Grüne) hat eine neue Idee, um die Kindergrundsicherung für bedürftige Familien durchzusetzen. Zur Finanzierung sollen besser verdienende Familien…
Claudia Roth zahlt Oscar-Ticket nachträglich nach Netflix-Einladung
Der Regisseur von »Im Westen nichts Neues« lud Claudia Roth zur Oscarverleihung ein. 2250 Euro kostete das Ticket. Später hat es die Grüne selbst bezahlt.