Das Land ohne Widerworte
Berlins Klima-Volksentscheid ist eine Art Generalmobilmachung des neuen deutschen Spießertums: Weil alle so leben sollen wie die grünen Eliten, versucht man den Menschen noch den…
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Poschardt
Grüne wählen Jarasch zur neuen Co-Fraktionsvorsitzenden
29 von 33 gültigen abgegebenen Stimmen erhielt Bettina Jarasch bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam mit Werner Graf wird die Senatorin für Umwelt und Klimaschutz die…
Giffey zeigt ihrer SPD, dass man sich nicht den Grünen ausliefern muss
Nach der Berliner SPD-Wahlschlappe gilt Franziska Giffey nicht als Hoffnungsträgerin. Und doch ist sie es: Schafft sie es, mit der CDU ein stabiles Bündnis zu bilden, wäre das…
„Pöbeln gegen den Länderfinanzausgleich ist reine Wahlkampf-Folklore“
Söder (CSU) will noch im ersten Halbjahr am Verfassungsgericht Klage gegen den Länderfinanzausgleich einreichen. Die Ampel geißelt das: Bayerns Regierungschef selbst habe die…
„Wowereit war auch so genervt von den Grünen, dass er lieber mit der CDU koaliert hat“
In Berlin beschimpfen die Grünen die SPD, dass sie mit der Union koaliert, wollen aber selbst mit ihr koalieren. Die Linkspartei ist durch Wagenknechts Ukraine-Feldzug an den Rand…
Merz gibt das politische Milieu am rechten Rand auf
Dass CDU-Chef Merz den Parteiausschluss Maaßens anstrebt, hat Signalwirkung: Er wendet sich damit von einem rechtskonservativen und in Teilen radikalisierten Milieu ab. Zugleich…
Das Grünen-Dilemma der CDU
Die Berlin-CDU hat bürgerlich-konservative Wähler umworben und deutlich gewonnen. Doch ihre Chancen auf Regierungsmacht sind schlecht. Friedrich Merz‘ erstarkte Bundespartei hat…
Berlin, die Zweite – Alle Ergebnisse und Grafiken im Überblick
Berlin hat ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU, SPD und Grünen blieb aus – es gibt einen klaren Wahlsieger. Hier finden Sie alle…
SPD und Grüne liefern sich Rennen um Platz zwei – FDP fliegt laut Hochrechnungen aus Parlament
Die CDU feiert in Berlin ihren größten Erfolg seit 1999 und liegt 10 Punkte vor SPD und Grünen. Trotzdem ist es gut möglich, dass die Christdemokraten bei der Regierungsbildung…
Warum Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni besser ist als ihr Ruf
Die italienische Regierung blinkt auffällig oft rechts. Doch anders, als Kritiker ihr vorwerfen, hat Giorgia Meloni das Land nicht in den Faschismus geführt. Ihr Kurs ist stramm…